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- Hetze in Telegram-Chatgruppen
Wiederentdeckte Polizeiarbeit
Daniel Lücking zur Telegram-Taskforce des Bundeskriminalamtes
Zur Verfolgung von Straftaten im Messengerdienst Telegram hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine eigene Taskforce eingerichtet. Nachdem das BKA Telegram zunächst »mit Anfragen fluten« wollte, geht die Behörde nun dazu über, endlich ihre eigentliche Arbeit zu tun. Mit der Taskforce seien »Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen«, haben sich die Wiesbadener Beamt*innen nun besonnen.
Zu oft scheute der Bund in den vergangenen Jahren, sich verantwortlich zu erklären. Im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri schaute das BKA dem Verantwortungs-Pingpong zweier Landespolizeien nahezu tatenlos zu. Das kostete Menschenleben. Rechtlich durfte die Behörde damals den Fall an sich ziehen, war dazu aber nicht zwingend verpflichtet.
Nicht erst die Corona-Proteste hätten Anlass sein müssen, digitale Ermittlungsarbeit konsequent zu gestalten. Schon die Nordkreuz- und Uniter-Gruppen der letzten Jahre zeigten den Bedarf der Beweissicherung auf, die all zu oft durch journalistische Recherchen, aber nicht durch Ermittler selbst stattgefunden hat. Dass das Innenministerium zunächst mit Drohungen agierte, Telegram von Plattformen löschen zu wollen, statt Ermittlungen durchzuführen, grenzt an Strafvereitelung.
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