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Links-grüne Kandidatin scheitert knapp
Steffi Schneemilch verpasst in Eberswalde die Bürgermeister-Stichwahl um 47 Stimmen
2734 Stimmen erhielt Steffi Schneemilch am Sonntag bei der Bürgermeisterwahl in Eberswalde (Barnim). Das entspricht 21,3 Prozent, und es sind 47 Stimmen zu wenig, um in die Stichwahl zu kommen. Weil es so knapp war, wurden die Stimmen am Montag sicherheitshalber nachgezählt. Mit dem Ergebnis dieser zweiten Auszählung wird am Dienstag gerechnet. Schneemilch war früher Sozialdemokratin, ist aber aus der SPD ausgetreten und kandidierte nun für Linke und die Grünen.
»Platz drei nach 14 Wochen Wahlkampf«, resümierte Schneemilch in der Wahlnacht. Allen, die geholfen haben, sagte sie: »Danke für ein zukunftsweisendes tolles sozial-ökologisches Programm. Macht was draus! Das sind Werte und Erfahrungen, die bleiben.« Mit Bedauern verzeichnete Schneemilch die geringe Wahlbeteiligung von 37,7 Prozent: »Was ist da los?« Anlass zur Freude hatte sie aber auch: »Rechtes Gedankengut spielte zum Glück keine Rolle bei den Ergebnissen. Die eigentlich beste Erkenntnis des Abends.«
AfD-Kandidat Roman Kuffert hatte lediglich 5,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Das ist fast nichts, verglichen mit den 18,2 Prozent, die seine Partei bei der Bundestagswahl 2021 in Eberswalde bekommen hatte. Doch Anfang März spaltete sich die AfD-Fraktion im Kreistag. Fünf von acht Mitgliedern traten aus der Partei aus, darunter Fraktionschef Marcel Donsch. Der begründete das mit einer »völlig verfehlten Corona- und Ukraine-Politik der AfD«. Letzter negativer Höhepunkt sei gewesen, dass die AfD-Abgeordneten im Bundestag sitzen blieben, als alle anderen den ukrainischen Botschafter stehend begrüßten.
Schlechter als AfD-Bürgermeisterkandidat Kuffert schnitten am Sonntag nur die Einzelbewerber Thomas Steinberg (5,1 Prozent) und Christian Schülke (1,1 Prozent) ab, außerdem Henriette Schubert von der aus der »Querdenker«-Szene hervorgegangenen Partei Die Basis (1,6 Prozent).
Für FDP-Verhältnisse nicht schlecht, aber doch nicht gut genug waren die 15,4 Prozent von Martin Hoeck. Zu beachten ist dabei, dass Eberswalde zuletzt mit Friedhelm Boginski einen FDP-Politiker als Bürgermeister hatte. Der Posten wurde frei, weil Boginski im vergangenen Jahr in den Bundestag einzog. Dort ist Martin Hoeck sein Büroleiter.
Die Entscheidung über den neuen Bürgermeister von Eberswalde fällt am 3. April in einer Stichwahl zwischen Christian Mehnert (CDU) und Götz Herrmann, aufgestellt von der Wählergruppe »Bürger für Eberswalde« und der SPD. Mit 28,2 Prozent am Sonntag liegt der Stadtverordnete Herrmann vorn. CDU-Konkurrent Mehnert ist Geschäftsführer der kommunalen Kreiswerke und hat am Sonntag 21,7 Prozent erhalten - beziehungsweise 47 Stimmen mehr als die Drittplatzierte Steffi Schneemilch.
»Eigentlich haben wir diese Bürgermeisterwahl gewonnen, weil wir mit Steffi Themen gesetzt haben, an denen nun niemand mehr vorbeikommt«, erklärte am Montag Eberswaldes Linksfraktionschef Sebastian Walter. Er nannte fehlende Kitaplätze und explodierende Mieten. Schneemilch sei anfangs als eine Kandidatin belächelt worden, die keine Chance habe. »Dass es nun so knapp war, ist ein Erfolg, den uns niemand zugetraut hat.«
Am 6. März erreichte Ex-Sozialministerin Diana Golze (Linke) bei der Bürgermeisterwahl in Rathenow 25,9 Prozent - und damit als Zweitplatzierte die Stichwahl, die am 27. März stattfindet. Nach einer Serie von Niederlagen bei Landtags- und Bundestagswahlen erklärte Brandenburgs Linke die Bürgermeisterwahlen in Rathenow, Eberswalde und Bernau zum Gradmesser dafür, ob die Partei im Bundesland künftig noch Einfluss haben wird. Mit einem möglichen Sieg von Golze in Rathenow und dem knappen Ausscheiden von Schneemilch in Eberswalde scheint nicht alles verloren zu sein.
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