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Blühstreifen für Futtermittel
EU-Kommission und Agrarrat schlagen Maßnahmen vor, um Folgen des Ukraine-Krieges für die Landwirtschaft in Europa abzumildern
Nicht nur Tod und Zerstörung, auch für den ukrainischen Agrarsektor werden die Folgen durch die russischen Invasion verheerend sein. Zudem ist die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern massiv belastet, insbesondere dort, wo Länder entweder direkt von etwa Weizenimporten aus Russland und der Ukraine abhängig sind oder internationaler Hilfe bedürfen.
Für Europa sind die Folgen nicht ganz so schwerwiegend, es droht aktuell keine Versorgungskrise, aber auch hier entstehen massive Probleme. So kommen rund 80 Prozent der in die EU importieren Salatöle aus der Ukraine. Die Preise für Sonnenblumenöl, Weizen, Sojabohnen, Raps und Mais steigen ebenso wie für Dünger und Treibstoff. In dieser Situation haben die EU-Agrarminister*innen und die EU-Kommission zu Wochenbeginn über mögliche Maßnahmen debattiert.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
So plant die Kommission, die Nutzung von brachliegenden ökologischen Vorrangflächen für die Weidehaltung oder die Erzeugung von Eiweißpflanzen zuzulassen, um die Abhängigkeit von Importen aus der Ukraine zu verringern. Mehr als die Hälfte der EU-Maisimporte kommen aus der Ukraine. Nach der aktuellen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die im Januar 2023 in Kraft tritt, müssen Betriebe mit mehr als zehn Hektar mindestens vier Prozent unbewirtschaftet lassen, um die Artenvielfalt zu fördern.
Die Freigabe von Brachflächen wird auch aus Deutschland und Österreich unterstützt. So sagte die österreichische Agrarministerin, Elisabeth Köstinger, am Montag in Brüssel, »die Nutzung von Brachflächen ist notwendig, um den Verlust der ukrainischen Ernten auszugleichen.« Auch für Deutschland hat Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) angekündigt, dass Landwirt*innen in diesem Jahr ausnahmsweise auf ökologischen Vorrangflächen Futterpflanzen anbauen dürfen.
Um langfristig mehr Futtermittel anzubauen, hat Österreich einen Vorschlag für eine EU-Eiweißstrategie eingebracht. Agrarstaatssekretärin Silvia Bender sagte, durch mehr Anbau in der EU sinke das Risiko, dass in anderen Ländern für den Futtermittelanbau Wälder abgeholzt würden. Die Niederlande betonten, dass eine mögliche EU-Eiweißstrategie mit den EU-Klimazielen in Einklang sein müsse. Die ist jedoch nicht in Sicht, EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski will keine EU-Eiweißstrategie vorschlagen, sondern dies den Mitgliedsländern überlassen.
Probleme bereiten der Landwirtschaft auch die fehlenden Düngemittel. Die Niederlande fordern deshalb eine Ausnahmeregelung für die Ausbringung von Düngemitteln aus Gülle. Nachdem zuvor Kommissionspräsident Frans Timmermans davor gewarnt hatte, mahnte auch EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski, das Ziel des Umweltschutzes in der Landwirtschaftspolitik »abzuschwächen«. Er wandte sich damit auch gegen die Vorstöße einiger EU-Staaten, die die von Brüssel geplante Pestizid-Reduktion in Frage stellen. Ursprünglich wollte die EU-Kommission ihren Entwurf für eine Verordnung zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln um die Hälfte bis 2030 am Mittwoch vorstellen. Medienberichten zufolge wurde der Punkt von der Tagesordnung gestrichen. Damit beuge sich die Kommission »dem Druck der Agrarlobby«, kommentierte Olaf Bandt, Vorsitzender vom Bund für Umwelt und Naturschutz.
Die Minister*innen gaben am Montag auch grünes Licht für EU-Hilfen an die ukrainischen Landwirte. Wojciechowski zufolge brauchen diese »50 000 Tonnen Treibstoff, um ihre Felder minimal zu bearbeiten und ihre Produktion auf einem überlebensnotwendigen Niveau zu halten«. Der bei der Konferenz zugeschaltete ukrainische Landwirtschaftsminister Roman Leschtschenko musste allerdings früher gehen als geplant – wegen eines Luftalarms. Mit Agenturen
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