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Das Glutnest der AfD löschen
Gegen ein Bündnis hätte Lars Schieske bei der Cottbuser OB-Wahl keine Chance
Einerseits gilt Cottbus als Hochburg der AfD, andererseits ist die rund 100 000 Einwohner zählende Kommune eine weltoffene Universitätsstadt, in der etwa 75 Prozent der Bevölkerung mit der rechten Partei nichts am Hut haben. Es ist dennoch durchaus wahrscheinlich, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Schieske am 11. September bei der Oberbürgermeisterwahl die zweitmeisten Stimmen erhält, vielleicht sogar die meisten. Jedoch müsste es mit dem Teufel zugehen, wenn er danach die Stichwahl nicht verlieren sollte - ganz gleich, gegen wen.
Seit siebeneinhalb Jahren ist Holger Kelch (CDU) Oberbürgermeister. Mit 54 Jahren wäre er im richtigen Alter, eine weitere Wahlperiode dranzuhängen. Doch nach mehreren Augenoperationen, die keinen vollen Erfolg hatten und ihn allein im Jahr 2020 sieben Monate lang vom Dienst fernhielten, hat sich Kelch zum Verzicht entschieden. Während er krank war, hatte er viel Zeit, darüber nachzudenken. Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen. Aber mit Blick auf den geplanten Ausstieg aus der Braunkohle zwischen 2030 und 2038, der auch für Cottbus gravierende Veränderungen mit sich bringt, mit Blick auch auf den bereits laufenden Strukturwandel im Lausitzer Revier sagt Kelch: »Für das, was vor uns liegt, ist die Kraft eines Oberbürgermeisters, der acht Jahre mit einer 60-Stunden-Woche im Amt ist, einfach erforderlich. Denn die Chance, die Cottbus jetzt hat, wird es in den nächsten 100 Jahren wahrscheinlich nicht noch einmal geben.«
Als Nachfolger schickt die CDU den Ordnungsdezernenten Thomas Bergner ins Rennen. Die SPD hat mit Tobias Schick den Geschäftsführer des Stadtsportbundes nominiert. Außerdem will als Unabhängiger der Umweltschützer Johann Staudinger kandidieren. Die CDU lobt ihren Bewerber Bergner als »Zehnkämpfer in Verwaltungsherausforderungen«. Nun ist der Zehnkampf im Sport bekanntlich keine Mannschaftsdisziplin. Dagegen setzt Sozialdemokrat Schick auf das Zusammenspiel mit anderen. »Ich mache nie etwas allein, das funktioniert auch nicht«, sagt Schick.
Nun hätte sich Schick beispielsweise die Unterstützung der Linkspartei bereits sichern können, aber auch Bergner hätte diese Möglichkeit gehabt. Man habe monatelang Gespräche geführt, berichtet am Mittwoch Linke-Kreisparteichef Christopher Neumann. »Wir wollten eine Bündnislösung, wie auch immer die im Detail ausgesehen hätte. Das ist mit Stand heute nicht gelungen.« Die Frage sei nun, ob durch die bekannt gewordene Kandidatur von AfD-Mann Schieske noch einmal Bewegung in die Sache kommt. »Wir sind weiter für Gespräche offen«, versichert Neumann. Er macht dabei aber klar: »Unsere Unterstützung gibt es nicht gratis.«
Die Linke hätte sich gern mit den anderen demokratischen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten und inhaltliche Punkte geeinigt. Da CDU und SPD ihre Kandidaten nun schon nominiert haben, lässt sich darüber nicht mehr reden - wohl aber noch über mögliche gemeinsame Projekte. Noch einen eigenen Kandidaten aufzustellen, will Neumann jetzt nicht ausschließen. Obwohl das für seine Partei nicht viel Sinn ergibt.
Nur noch 7,6 Prozent der Stimmen holten die Sozialisten bei der Bundestagswahl 2021 in Cottbus. Selbst als sie viel besser dastanden, verzichteten sie auf eigene OB-Kandidaten. Zuletzt trat 2002 die Stadtverordnete Karin Kühl (PDS) bei einer OB-Wahl in Cottbus an. Sie erzielte 12,6 Prozent. Oberbürgermeisterin wurde damals die parteilose Karin Rätzel, die nach vier Jahren wieder abgewählt wurde. Als Rätzels Nachfolger wurde Brandenburgs Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) in Betracht gezogen, der aber zunächst seinen Posten in Potsdam dafür nicht aufgeben wollte. Erst als sich CDU, Linke, FDP und andere ersatzweise auf den Christdemokraten Holger Kelch verständigt hatten, trat Szymanski - vom damaligen Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dazu gedrängt - doch noch auf den Plan und besiegte Kelch. Das war 2006. Bei der OB-Wahl 2014 schlug sich die Linke auf die Seite von Szymanski, aber in einer Neuauflage des Duells mit Holger Kelch hatte diesmal Letzterer die Nase vorn.
Die 2013 gegründete AfD ist zwar seit 2014 im Cottbuser Stadtparlament vertreten, hatte 2014 aber keinen OB-Kandidaten nominiert. Lars Schieske ist von Beruf Feuerwehrmann. 2018 machte er Schlagzeilen, als er den Teilnehmern einer Demonstration des migrantenfeindlichen Vereins »Zukunft Heimat« aus einem Feuerwehrauto per Lautsprecher zurief: »Wir grüßen die Patrioten in Cottbus.«
2019 gewann Schieske mit 27 Prozent einen der zwei Cottbuser Landtagswahlkreise. Den anderen holte seine Parteifreundin Marianne Spring-Räumschüssel mit 26 Prozent. Doch das bedeutet nicht, dass Schieske die besten Voraussetzungen hätte, nun Oberbürgermeister zu werden. Denn inzwischen ist seine AfD in Brandenburg zerstritten und in Cottbus gespalten. Sie befindet sich im Abwärtstrend. Und die demokratischen Parteien haben gelernt, wie sie der AfD eine Niederlage beibringen können: Bei der Bundestagswahl 2021 überklebte Die Linke kurz vor Toresschluss ihre Plakate mit dem Hinweis »Zweitstimme«. Das war für ihre Stammwähler ein Wink mit dem Zaunpfahl, die Erststimme Maja Wallstein (SPD) zu geben. Die Grünen forderten ganz offen dazu auf. Das wirkte. Der AfD-Bundestagskandidat Daniel Münschke musste sich im Wahlkreis Cottbus Wallstein geschlagen geben.
Daran mitgewirkt hat auch Christian Görke (Linke), der Wallstein einen Teil seiner Erststimmen quasi spendete und als Listenbewerber in den Bundestag einzog. Jetzt nennt es Görke »gefährlich, dass jede Partei ihr eigenes Süppchen kocht«. Er betont: »Es ist aus meiner Sicht noch nicht zu spät für einen gemeinsamen Kandidaten.«
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