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- Wahl in Nordirland
Blaues Auge für London
Peter Steiniger zum Ausgang der britischen Regionalwahlen
Wie erwartet, ist Sinn Féin bei der Regionalwahl in der britischen Provinz Nordirland erstmals stärkste Partei geworden. Wie erwartet, haben die Tories von Boris Johnson im Mutterland in etlichen Bezirken verloren. Ein politisches Erdbeben, das der völligen Null in Downing Street Nr. 10 den Boden unter den Füßen wegzieht, ist aber ausgeblieben. Zwar stehen Johnson und sein Kabinett für eine Kette von Fehlleistungen und Skandalen, doch an diesen Politikstil ist das britische Publikum bereits zu sehr gewöhnt. Der nationalistische Stammtisch hat den Populisten ohnehin nie wegen moralischer Qualitäten gewählt.
Die bellizistische Linie im Ukraine-Konflikt zahlte sich für die Tories nicht groß aus. Die unter Keir Starmer in die Mitte gerückte Labour-Partei bleibt eine klare Alternative schuldig. Da ist Sinn Féin weiter. Mit Erfolg hat sie statt der irischen Vereinigung brennende Fragen des Tages in den Fokus gerückt. Dass den Unionisten die Brexit-Folgen auf die Füße fallen, ist nicht ohne Ironie. Doch Lager steht gegen Lager; die Regeln, die 1998 Frieden möglich machten, pressen die Politik in ein Korsett. Die DUP lehnt es ab, in der Einheitsregierung Zweiter zu sein, fordert ultimativ, dass Johnson das Nordirland-Protokoll kippt. Der historische Sieg der Republikaner löst das gefährliche Patt nicht auf.
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