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Alte, neue Krisenmanager
Die Linke wählt Martin Schirdewan und Janine Wissler an die Parteispitze. Derweil tritt Sören Pellmann Gerüchten über einen Rückzug entgegen.
»Martin? Martin?« Verzweifelt wurde er gesucht, ausgerechnet in diesem für ihn bislang wichtigsten Moment seiner Karriere: Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken-Fraktion im europäischen Parlament. Auf dem Bundesparteitag der Linken in Erfurt ging er als leichter Favorit in die Wahl zum neuen Parteivorsitz – doch just als er seine Bewerbungsrede halten sollte, war er gar nicht da. Gerade noch rechtzeitig spurtete er in den Saal der Messehalle, ging auf die Bühne, war dann etwas aus der Puste, musste zunächst einmal durchatmen: »Jetzt bin ich ein bisschen gerannt, ein bisschen außer Atem. Das war ein kleines Missverständnis«, entschuldigte er sich bei den Delegierten für die Verspätung.
Nun ist Die Linke eine außerordentlich krisengebeutelte Partei, so dass dieser kleine Lapsus, etwas überspitzt formuliert, auch nicht mehr ins Gewicht fiel. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl 2021, als die Partei mit 4,9 Prozent nur aufgrund dreier Direktmandate erneut in den Bundestag eingezogen war, den Vorwürfen im Rahmen des #LinkeMeToo-Komplexes und angesichts der offenen Fragen in der Außenpolitik nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben die demokratischen Sozialist*innen genügend offene Baustellen. Der Thüringer Schirdewan soll die zahlreichen Probleme nun lösen und die Partei aus der Krise führen: Nach dem etwas missglückten Start seines Auftritts konnte er die Mehrheit der Genoss*innen von sich überzeugen und gewann mit 61,3 Prozent recht deutlich vor seinem größten Herausforderer, dem Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann (31,7 Prozent).
Als das Ergebnis verkündet wurde, ballte Schirdewan beide Hände zur Faust und umarmte Janine Wissler, die nach dem Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow als alleinige Chefin übriggeblieben war und sich in Erfurt erneut zur Wahl stellte. Auch die bisherige Amtsinhaberin setzte sich durch, gewann vor Heidi Reichinnek (35,9 Prozent) und Julia Bonk (2,5 Prozent). Einer der beiden in der Doppelspitze ist Frauen vorbehalten.
Wissler rettet sich
Vor allem Wissler konnte nach diesem Parteitag erleichtert aufatmen. Die Linke gerettet hat sie zwar noch nicht, aber immerhin sich selbst. Für die jüngsten Wahlniederlagen war auch sie mitverantwortlich gemacht worden, zudem steht sie im Zentrum von Vorwürfen im Rahmen sexueller Übergriffe innerhalb der Linken: Ihr Ex-Freund soll im Jahr 2018 eine deutlich jüngere Frau bedrängt, Wissler selbst bereits damals davon gewusst, aber keine Verantwortung übernommen haben.
Doch schon am Freitag merkte man ihr an, dass sie es wissen wollte: Zur Eröffnung des Parteitags hielt sie eine kämpferische, emotionale Rede. »Wir haben zu lange den Eindruck hinterlassen, als seien uns die Kämpfe untereinander wichtiger als die für unsere politischen Ziele«, rief sie den Delegierten zu und entschuldigte sich, mit etwas leiseren Tönen, bei den Betroffenen sexueller Gewalt: »Ich würde nicht sagen, dass ich alles richtig gemacht habe.« Damit schuf sie sich ein gutes Fundament für die Wahl am Samstag. Wissler stammt aus der Bewegungslinken, einer Parteiströmung, die stärker auf die Einbindung außerparlamentarischer Gruppen setzt und radikalere Forderungen stellt – doch war natürlich bei der Wahl auf die Stimmen weiterer Strömungen angewiesen.
Unterstützend kam hinzu, dass bei der Behandlung der Außenpolitik der Leitantrag, für den Wissler eindringlich geworben hatte, den Vorzug erhielt vor einem Ersetzungsantrag. In diesem Leitantrag verurteilt die Partei den russischen Angriffskrieg eindeutig und wendet sich zugleich gegen die sogenannte »Zeitenwende« der Bundesregierung. Wissler war wichtig zu betonen, dass die Partei, in der viele Mitglieder die Nato stets kritisieren und zugleich eine gewisse Affinität zu Russland haben, nicht länger mit zweierlei Maß messen dürfe.
Doch nicht alle Delegierten waren mit der Wiederwahl Wisslers einverstanden, manche geradezu enttäuscht. Vertreter*innen der Linksjugend äußerten ihren Unmut darüber, dass die Partei keine Konsequenzen aus #LinkeMeToo gezogen habe. Eine andere Delegierte hielt dagegen: Nicht Frauen wie Wissler seien für sexuelle Übergriffe zur Verantwortung zu ziehen, sondern Täter. Heidi Reichinnek, Frauenbeauftragte der Bundestagsfraktion, hatte sich gegen Wissler als Aufklärerin ins Spiel gebracht: Die Partei solle streiten für einen »sozialistischen Feminismus, der konsequent vor sexueller Gewalt schützt«.
Was wird aus Pellmann?
Auf der geschlechtergemischten Liste galten Schirdewan und Pellmann als Favoriten. Schirdewan erinnerte zu Beginn seiner Rede an den »Dammbruch« in Thüringen, als Thomas Kemmerich von der FDP mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Er wird dem Reformer*innen-Lager zugerechnet, gilt aber zugleich als Modernisierer, etwa in der Außenpolitik – wenngleich er nicht alle bisherigen Überzeugungen über Bord werfen will: Eine Friedenspartei müsse sich »von Putins imperialistischer Politik« distanzieren, zugleich aber gelte die Kritik an der Nato weiter. Auch Schirdewan übte, wie viele andere Delegierte auf dem Parteitag, heftige Kritik an der außenpolitischen Haltung der Grünen, die auf eine starke militärische Unterstützung der Ukraine setzen: »Waffen, Waffen, Waffen ist das neue Grün!«
Der Leipziger Pellmann konzentrierte sich stärker auf die Benachteiligung von Ostdeutschen. Er ist einer von dreien, die bei der Bundestagswahl 2021 ein Direktmandat errangen. Das war seine Trumpfkarte, die ihm aber letztlich nichts nützte. Der Bundestagsabgeordnete wird dem Lager um Sahra Wagenknecht zugeordnet, welches Teil des »Hufeisen«-Machtbündnisses in der Fraktion mit Reformer*innen um Dietmar Bartsch ist. Am Sonntag kritisierte Bartsch die Verwendung dieses Begriffes, der erstmals 1932 von Rechten benutzt worden sei, um zu sagen, dass KPD und NSDAP gleich seien: »Was ist das für ein Wahnsinn, dieses Wort innerparteilich zu benutzen! Wir sind eine Linke, eine antifaschistische Partei!«
Allerdings bemühte sich Pellmann zuletzt, die Zuschreibung zum Wagenknecht-Lager von sich zu weisen. Wohl wissend, dass er auf dem Parteitag eine Mehrheit braucht und weitere Lager ansprechen muss, auch solche, die Wagenknecht dafür kritisieren, mit Einzelmeinungen etwa zum Thema Corona gegen Programm und Beschlüsse der Partei zu agieren. Nachdem Pellmann in der Bundestags-Sondersitzung kurz nach Beginn des Krieges zu den Unterstützer*innen einer Erklärung gehörte, in der diese der Nato eine Mitschuld an der Situation in der Ukraine gaben, distanzierte er sich später davon. Später sagte er, Wagenknechts Buch »Die Selbstgerechten«, in denen die ehemalige Fraktionsvorsitzende mit sogenannten »Lifestyle-Linken« abgerechnet hatte, habe keinen Rückenwind gegeben. Auf dem Parteitag versuchte er nun weiter, als milieuübergreifender Kandidat zu erscheinen. »Etikette kleben schnell«, entgegnete er, außerdem sagten diese nichts über den Charakter aus.
Geholfen hat es ihm freilich nicht – auch, weil Schirdewan jene Lager an sich zog, die Pellmann unbedingt verhindern wollten, so die Bewegungslinke. Nun stellt sich die Frage, wie es mit dem Ostdeutschland-Experten überhaupt weitergeht. Am Sonntag kamen Gerüchte auf, Pellmann könnte sein Bundestagsmandat niederlegen. Dies sei nicht der Fall, sagte er gegenüber »nd.Der Tag«. Er werde seine Mandate im Leipziger Stadtrat wie auch im Bundestag weiter mit vollem Einsatz wahrnehmen: »Ich bin hier vor allem den Wählern verpflichtet, die mir ihre Stimme gegeben haben.« Darüber hinaus erklärte Pellmann, er akzeptiere voll und ganz das Ergebnis der demokratischen Wahl des Parteitages, auch wenn er sich gewünscht hätte, als der Basis und der innerparteilichen Diplomatie verpflichteter Politiker den Vorsitz übernehmen zu können.
Auch Ukrainerin Fellinger kandidierte
Letztlich gab es noch eine weitere Kandidatin, die zwar völlig aussichtslos blieb, aber trotzdem Aufsehen erregte: die 19-jährige Ukrainerin Sofia Fellinger, die sich nach der Generaldebatte am Freitag für eine persönliche Erklärung zu Wort gemeldet hatte: »Ihr könnt euch nicht vorstellen, wie viel Leid gerade ich, meine Familie und die Ukraine durchmachen.« Viele Delegierte plädierten auf dem Parteitag gegen Waffenlieferungen. Fellinger entgegnete, man müsse dem Aggressor etwas entgegenhalten.
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