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Berliner Gesundheitssenatorin erwartet Rückkehr der Maskenpflicht
Senat rüstet sich für den Corona-Herbst – zumindest in der Theorie
Die jenseits des öffentlichen Personennahverkehrs weitgehend aus dem Berliner Stadtbild verschwundenen Corona-Schutzmasken werden spätestens im Herbst ein Comeback erleben. Davon ist Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) überzeugt. »Wenn Sie mich nach meiner Prognose fragen, kann ich Ihnen sagen: Auf das Maskentragen können wir uns schon mal einstellen«, beantwortete Gote am Dienstag auf der Senatspressekonferenz eine entsprechende Nachfrage zum zuvor mehrfach erwähnten »Instrumentenkasten«, mit dem Berlin ab September auf einen möglichen massiven Anstieg der Fallzahlen reagieren will.
Dazu gehört etwa eine Verlängerung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen – erweitert um geschlossene Räume und »möglicherweise den Einzelhandel«. Geht es nach dem Willen der Gesundheitssenatorin, wird zudem die Testpflicht in Bereichen der medizinischen und pflegerischen Versorgung vulnerabler Gruppen beibehalten. Auch an den bisherigen Regeln für die Isolation von Infizierten und Erkrankten will man festhalten. Allein, beschlossen wurde am Dienstag nichts. Denn »ob und welche Schutzmaßnahmen wir ergreifen werden können, hängt vom Infektionsschutzgesetz des Bundes ab«, sagte Gote.
Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes mit all seinen »Basisschutzmaßnahmen« und »Hotspot«-Optionen läuft bis zum 23. September. Stellt sich der Bund – namentlich die stets gegen Beschränkungen jeglicher Art polternde FDP – mit Blick auf einen Infektionsschutz für die Zeit danach quer, kann sich Berlin seinen »Instrumentenkasten« in die Vitrine stellen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zeigte sich an Gotes Seite dennoch betont zuversichtlich, dass es dazu nicht kommen wird. Zu stark sei der Druck aus dem Kreis der Ministerpräsidenten und der Gesundheitsminister der Länder, das sei zumindest ihr Eindruck.
Überhaupt gab Giffey einmal mehr die Optimistin. Den Zahlen des Senats zufolge seien 93 Prozent der Berlinerinnen und Berliner entweder geimpft oder genesen – »und das lässt doch hoffen, auch für den Herbst«, sagte die Regierende Bürgermeisterin. Auch Gesundheitssenatorin Gote erklärte, durch die »zahlreichen Infektionen« in der Vergangenheit »starten wir in den Herbst mit einer Bevölkerung, die über eine gewaltige Grundimmunisierung verfügt«. Das unterscheide die Situation von der der Vorjahre.
Dennoch wollte Gote nicht ganz so frohgemut in die Zukunft blicken. Zwar deute, so die Gesundheitssenatorin, alles darauf hin, »dass die Pandemie in eine Endemie übergeht«, aber: »Neue und gefährlichere Virusvarianten können wir natürlich nicht ausschließen.« Das wäre dann das »ungünstigste« Szenario. Aber auch hier keine Panik: Sollte es »ganz hart« kommen, werde man auch die Impfzentren in der Stadt wieder »hochfahren«, so Gote.
Davon unabhängig werde der Senat seine Impfkampagne fortführen beziehungsweise eher wiederbeleben. 4,5 Millionen Euro stehen dafür im vergangene Woche vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung. Diese »Aufklärungskampagne«, auch für eine Auffrischungsimpfung ab September, dann mit einer für die Grippeimpfung zu verbinden, sei »sicherlich sinnvoll«.
Deutliche Kritik äußerte Gote an den Plänen des Bundes, bei den bislang kostenfreien Bürgertests künftig einen Selbstkostenanteil von drei Euro zu erheben. Das sei auch angesichts zu erwartender sozialer Schieflagen schlichtweg »nicht zu Ende gedacht«. Berlin werde auf Bundesebene darauf hinwirken, dass »dieser Selbstbehalt möglichst wegfällt«.
Seit einigen Wochen steigen auch in Berlin die Fallzahlen wieder. So wurde die – aufgrund der ohnehin stark rückläufigen Test- und Meldefrequenz nur bedingt aussagekräftige – Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag offiziell mit 431 angegeben. Vor genau einer Woche lag der Wert noch bei 334.
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