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Eine Spaltung nützt niemandem
Aert van Riel zu den Krisen und Chancen der Linkspartei
Parteichefin Janine Wissler hat nicht übertrieben, als sie nach der Klausur des Linke-Vorstands vor einer Spaltung warnte. Denn nach einigen Wochen muss konstatiert werden, dass der Parteitag in Erfurt die Linke nicht befriedet hat. Vielmehr beharren diejenigen, die bei den dortigen Abstimmungen verloren haben, also Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter, auf ihren Positionen. Diese lauten, dass die Sanktionen gegen Russland ein großer Fehler sind. Sie wollen die Öffnung von Nord Stream 2. Das solle nicht nur deutschen Verbrauchern und der hiesigen Wirtschaft helfen, sondern auch ein »Signal der Entspannung« sein. Diese Forderung steht im Widerspruch zum Willen der Erfurter Delegierten. Abgeordnete sind laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet und können theoretisch darauf pfeifen, was Parteitage so beschließen. Allerdings müssen sie dann zuweilen fürchten, dass ihre Parteien sie nicht mehr für die Bundestagswahlen aufstellen.
Wagenknecht konnte hingegen bisher darauf zählen, dass sie als Prominente unverzichtbar für die Linke ist und vor allem in einigen westdeutschen Ländern genügend Unterstützer hat. Die Lager in der Linkspartei sind zu klein, um alleine existieren zu können. Doch der Krieg in der Ukraine hat Risse in der Partei offengelegt, die sich nicht leicht kitten lassen. Es geht um die grundsätzliche Haltung zu Russland unter Präsident Wladimir Putin und um die Frage, wer Schuld hat am Ausbruch dieses Krieges. Die Linke hätte die Möglichkeit, sich an die Spitze der Proteste gegen die verfehlte Energie-, Steuer- und Sozialpolitik der Bundesregierung zu stellen. Eine zerstrittene Partei ist dafür zu schwach und wird, im schlimmsten Fall, den Rechten das Feld überlassen.
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