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Grotesk, aber konsequent
Max Zeising zum Beschluss der Bundestags-Linksfraktion
Wenn die Linke im Herbst für eine glaubwürdige Sozialpolitik auf die Straße gehen will, dann braucht sie dafür auch Glaubwürdigkeit in anderen politischen Bereichen. Dazu gehört, dass sie unmissverständlich deutlich macht, wer den Krieg in der Ukraine begonnen hat: Wladimir Putin. An dieser Unmissverständlichkeit mangelte es Sahra Wagenknecht, als sie im Bundestag behauptete, der Westen habe einen Wirtschaftskrieg vom Zaun gebrochen – und den Einmarsch Russlands eher beiläufig erwähnte, ohne den Aggressor als solchen zu benennen. Der Parteitagsbeschluss der Linken, in dem der russische Angriffskrieg als völkerrechtswidrig verurteilt wird, ist auch deshalb so wichtig, weil er eine Grundlage dafür darstellt, dass die Bundestagsfraktion nun auf Wagenknechts Äußerung reagieren kann.
Was die Abgeordneten beschlossen haben, erscheint zunächst grotesk: Sie haben entschieden, sich an ihr eigenes Programm zu halten. Doch exakt das nicht zu tun, wird Wagenknecht vorgehalten. Es ist also konsequent, die Vorwürfe nicht einfach so stehen zu lassen. Nun liegt der Ball bei Wagenknecht.
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