- Kommentare
- Geheimdienste
Reformieren statt abschaffen
Aert van Riel zur Zukunft der deutschen Geheimdienste
In Kriegs- und Krisenzeiten wünschen sich die meisten Menschen vor allem Sicherheit. Das ist auch nachvollziehbar. Allerdings sollte das nicht zu einem unkritischen Blick auf die Geheimdienste führen. Die Präsidenten von BND, MAD und Verfassungsschutz haben nun ihren öffentlichen Auftritt im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags vor allem genutzt, um ihre eigene Arbeit zu rechtfertigen. Sie spüren seit dem russischen Angriff auf die Ukraine für sich einen neuen Legitimationsschub.
Doch kritische Abgeordnete und Vertreter der Zivilgesellschaft sollten weiterhin wachsam sein. Zwar sind die Spitzen von MAD und Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren ausgetauscht worden, aber der Apparat ist weitgehend derselbe geblieben. Die beiden Dienste standen wegen der Verharmlosung von Rechtstradikalen und dubioser Einsätze von V-Leuten in der Kritik. Die Forderung nach einer Abschaffung der Dienste scheint angesichts der Weltlage unrealistisch zu sein. Umfassende Reformen sind aber dringend notwendig, bevor neue Skandale um die Geheimdienste ans Licht kommen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
