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Demokratie mit Mühe verteidigt

Peter Steiniger zu Lulas Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien

Bis zuletzt war die Wahl in Brasilien nichts für schwache Nerven. Erst in der zweiten Runde konnte sich Lula gegen den aktuellen Staatschef durchsetzen. Bolsonaros unerwartet starkes Abschneiden im ersten Durchgang vor vier Wochen hatte seiner Kampagne Auftrieb verliehen. Es wurde knapp: Etwa sieben Millionen Stimmen gewann der Vertreter der extremen Rechten noch hinzu, gegenüber drei Millionen, die der Politiker der linken Arbeiterpartei im Stechen mehr für sich verbuchen konnte. Das zeigt das Potenzial des Bolsonarismus. Die rechten Fake-News-Fabriken stärken es ebenso wie die Propaganda immer mächtigerer religiös-fundamentalischer Sekten. Brasilien teilt sich in gegensätzliche Welten: Bolsonaros Aufstieg vom Hinterbänkler zum Anführer legt offen, dass die Kultur der Gewalt mit Wurzeln in der Sklavenhalter-Epoche, ein paranoider Hass auf die Linke, Demokratieverachtung und reaktionäre Werte in der Gesellschaft tief verwurzelt sind.

Um diese Spielart des Faschismus zu stoppen, haben die demokratischen Kräfte ihren stärksten Wahltrumpf gebraucht: Lula da Silva. Das Urgestein der Arbeiterpartei hat mit seiner Kampagne einmal mehr seine Zugkraft als Volkstribun und sein ganzes strategisches und taktisches Geschick als Integrator bewiesen. Dazu gehören Bündnisse mit Konservativen ebenso wie mit Kritikern von links. Lulas dritte wird auch seine schwerste Amtszeit. Anders als bei seinem ersten Wahlsieg vor zwei Jahrzehnten herrscht in Brasilien alles andere als eine Aufbruchstimmung in einem progressiven Klima. Lulas unglaubliches Comeback nach dem Komplott der Reaktion gegen die Linke und 580 Tagen im Gefängnis verschafft Brasilien aber eine neue Chance. In dieser Lage ist das viel.

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