Das Erbe von Goldstein

Das Misstrauen ist bei jedem Schritt spürbar. »Machen Sie besser keine Fotos«, hatte der junge Soldat am Kontrollpunkt geraten. Eine Gruppe junger Männer, Kippas auf dem Kopf, Gewehre griffbereit, baut sich vor dem Besucher auf. »Du bist Journalist?«, blafft einer von ihnen in militärischem Tonfall. »Verschwinde! Wir wollen dich hier nicht.« Menschen huschen in die Hauseingänge.

Heute wird es keine Gespräche geben. Das ist klar. Hebron im israelisch besetzten Westjordanland ist keine normale Stadt, selbst im Kontext des Nahost-Konflikts nicht. Die israelischen Siedlungen liegen hier nicht nur außerhalb der Stadt, sondern mitten im Zentrum. Getrennt werden die jüdischen Siedler*innen von der palästinensischen Bevölkerung durch Kontrollstellen des Militärs, Stacheldraht und Betonbarrieren.

Menschen, die hierhergezogen sind, sehen sich als legitime Erb*innen der jüdischen Gemeinschaft, die hier bis Ende der 1920er Jahre ansässig war. Doch tatsächlich unterscheidet man sich fundamental. Die alte Gemeinschaft hatte hier jahrhundertelang gelebt, bis es zu Ausschreitungen und Vertreibung kam. Die neue Gemeinschaft besteht vor allem aus Anhänger*innen radikaler Ideologien, deren gemeinsamer Nenner das Streben nach einem Groß-Israel ohne nichtjüdische Bevölkerung und die Ablehnung von säkularen Lebensmodellen sind.

Anfang November wurde in Israel erneut ein Parlament gewählt. Zu den großen Siegern zählt ein Wahlbündnis aus drei extrem rechten Parteien, das unter dem Namen »Religiöse Zionisten« antrat. 14 der 120 Sitze erhielt man insgesamt und wird seitdem von Benjamin Netanjahu hofiert, der das Land mehr als zehn Jahre lang regierte, bis er Anfang 2021 von einer Koalition um den zentristischen Jair Lapid und den rechten Naftali Bennett abgesetzt wurde.

Hier in Hebron im israelisch besetzten Westjordanland ist die ideologische Heimat dieser drei Parteien. Auf dem Weg durch die leeren Straßen der jüdischen Siedlung fällt an Hauswänden immer wieder ein dahingeschmiertes »Kahane Chai« (Kahane lebt) auf oder der Satz »Am Jisrael Chai« (Die Nation Israel lebt) – Slogans der Kach-Bewegung, die in Israel und den USA als terroristische Vereinigung eingestuft ist.

In unmittelbarer Nähe der Siedlung in Hebron liegt das Grab der Patriarchen, einer im Judentum und im Islam heiligen Stätte. Heute wird sie streng von israelischen Soldat*innen bewacht. 1994 erschoss hier der Siedler Baruch Goldstein 29 Palästinenser*innen und verletzte mehr als 100, bevor er selbst getötet wurde. Goldstein war Anhänger der Kach-Bewegung, die keine festgefügte Organisation ist, sondern mehr diffuse Ideologie: Früher wollte man mit gewaltsamen Mitteln einen jüdischen Religionsstaat ohne nichtjüdische Bevölkerung durchsetzen. Heute sei Kach mit anderen radikalen Ideologien zu einem Konzept verschmolzen, das vor allem junge perspektivlose Männer anzieht, sagt ein Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, der solche Strömungen beobachtet.

Die politischen Entwicklungen der vergangenen Wochen haben Sicherheitsdienste und Justiz in Aufruhr versetzt. Denn die drei Parteien, die da nun über einen Eintritt in die Regierung verhandeln, rekrutieren ihre Stimmen in genau diesem Milieu: mit dem Versprechen, gegen all das vorzugehen, was ihnen fremd ist – säkulare Lebensstile, Gleichberechtigung von Frauen, von LGBTIQ-Menschen –, aber auch gegen Medien, Justiz und Sicherheitsdienste, die nach ihrer Ansicht von Linken dominiert werden und dafür verantwortlich seien, dass Siedler*innen in den besetzten Gebieten in ihrem Leben eingeschränkt werden.

Bis vor einigen Jahren hatte einer der Spitzenkandidaten der »Religiösen Zionisten«, Itamar Ben Gvir, in seinem Wohnzimmer ein Bild Goldsteins, das er Besucher*innen gerne zeigte. Längst hatte er sich einen Ruf als Enfant terrible der israelischen Politik erworben: Gerne provozierte er mit Besuchen auf dem Tempelberg in Jerusalem, Standort des von den Römern zerstörten jüdischen Tempels, aber auch die drittheiligste Stätte des Islam. Stolz sei er, homophob zu sein, und gerne gab er auch ausführlich rassistische Äußerungen über Araber*innen zu Protokoll, genauso wie Bezalel Smotrich, einer der weiteren Spitzenkandidaten.

Vor einigen Jahren verstummten beide und wandelten sich nach außen hin zu seriösen Politikern. Denn als es für Netanjahu zunehmend enger wurde, immer öfter Koalitionen vorzeitig scheiterten und die Korruptionsermittlungen gegen ihn in die heiße Phase gingen, begann er, die beiden zu hofieren und ihre Parteien zu stärken. Das Ziel: möglichst viele Stimmen am ultrarechten Rand abzufischen, um an der Macht zu bleiben.

Und rechte Stimmen gibt es genug. Wie ein Netz haben sich die Ansichten der radikalen Rechten aus Hebron in den vergangenen Jahren über das Westjordanland, aber auch die ärmeren Ortschaften in Israel gelegt. Die Kach-Bewegung stand nie für die einzige rechtsextreme Ideologie in Israel. Aber sie war lange Zeit die radikalste, gewaltbereiteste Gruppe. In den vergangenen Jahren haben sich ihr eine Vielzahl rechter Strömungen und Gruppierungen hinzugesellt, die sich mittlerweile kaum noch voneinander unterscheiden. Am Anfang steht immer eine isolierte Gruppe, die von einem Rabbiner und dessen Ansichten angefeuert wird. Darauf folgen dann Taten.

Zum Beispiel hier außerhalb von Nablus im Norden des Westjordanlands. Auf einem Hügel haben junge Juden ein Zeltlager errichtet. Ein Lagerfeuer brennt, die Männer singen zu Gitarrenmusik. Wie lange sie hier schon campieren? »Schon als wir so klein waren«, sagt ein 23-Jähriger namens Aviv und zeigt mit der flachen Hand nach unten. Man verbringe hier immer ein paar Wochen oder Monate, wechsele sich ab, sodass immer Leute da seien. »Wenn uns das Militär verscheucht, sind wir ein paar Tage später wieder hier oder woanders«, erzählt er, und die anderen lachen: »Bald wird das hier eine richtige Stadt, dank Ben Gvir und Smotrich.«

Ein paar Hundert Meter weiter hat eine Militärpatrouille Stellung bezogen. Man warte darauf, die Jungs wegzuschicken. Schon seit Wochen sagt der Kommandeur: »Lassen Sie sich von denen nicht täuschen. Die tun nur so romantisch mit ihrem Gesang und dem Lagerfeuer.« Wenn niemand hinsehe, dann zögen sie los und zerstörten Besitz von Palästinenser*innen, Militärfahrzeuge, griffen auch Menschen an. Preisschild-Taktik nennt sich das und soll eine Reaktion auf palästinensische Anschläge oder Militäreinsätze gegen Siedler*innen sein. Doch tatsächlich seien die Taten auf beiden Seiten sehr oft losgelöst voneinander, heißt es beim Schin Bet: »Da geht es um reine Provokation.«

Meist handelt es sich um Sachbeschädigungen und rassistische oder homophobe Schmierereien. Auch gegen Ben Gvir wurde mehr als 50-mal wegen Volksverhetzung und Anstachelung zum Hass ermittelt. Doch der Hass der Rechten kann auch tödlich enden. 2014 entführten Rechte einen palästinensischen Jugendlichen und ermordeten ihn auf eine Art und Weise, die Ermittler*innen danach als »bestialisch« beschrieben. 2015 starben drei Mitglieder einer palästinensischen Familie, nachdem Rechte ihr Haus in Brand gesteckt hatten. Verteidiger des Hauptbeschuldigten: Itamar Ben Gvir, der nicht nur seinen Pflichten als Anwalt nachging, sondern keinen Versuch ausließ, um seinen Mandanten als Opfer der Ermittelnden darzustellen.

Außerhalb von Nablus, dort wo die jungen Siedler campieren, glauben die Soldat*innen nicht, dass bald ein Räumungsbefehl kommen wird. Das passiere schon zu normalen Zeiten viel zu selten, sagt der Kommandeur, je nachdem wie die politische Lage in Jerusalem gerade sei.

Dort nimmt sich Naftali Bennett einige Minuten Zeit. Nach Netanjahus Sturz im Frühjahr 2021 war der damalige Vorsitzende der Partei »Jamina« (Rechte) für ein Jahr Regierungschef und Teil einer Koalition aus einer arabischen sowie linken und rechten Parteien. Seine eigene Partei galt bis dahin als die Interessenvertretung der Siedler*innen. »Diese Regierung der nationalen Einheit war ein Experiment, das ich für erfolgreich halte«, sagt er. »Es wurde nur nicht von allen verstanden.« Seine Partei verlor Abgeordnete und Wähler*innen, die mit dem Kompromisskurs Bennetts nicht einverstanden waren.

Und nun machen ihn seine Nachfolger an der Parteispitze für den Aufstieg der Rechtsradikalen verantwortlich: 2020 wollten seine Partei und Otzmah Jehudit, die nun als Teil der »Religiösen Zionisten« sechs Sitze erhielt, als »Vereinigte jüdische Heimat« antreten; doch der Deal scheiterte am offenen Rassismus der Partei. Hätte man Otzmah Jehudit kleinhalten können, indem man sie in einem Bündnis versteckt? »Ich denke nicht«, sagt Bennett, »wir sehen ja jetzt in den Koalitionsverhandlungen, wie weit diese Leute gehen.« Die Rechtsextremen ringen Netanjahus Likud ein Zugeständnis nach dem anderen ab.

Das könnte an Orten wie Hebron fatale Folgen haben. In den palästinensischen Vierteln der Stadt herrscht reges Treiben. Nur ein paar Hundert Meter jenseits der Militärkontrollen scheint die Siedlung mitten in der Stadt weit weg. Doch die Menschen sind besorgt, sprechen viel und oft darüber, was passieren könnte, wenn tatsächlich das eintritt, was die Medien berichten: Smotrich und Ben Gvir sollen unter anderem die Kontrolle über die israelische Militärverwaltung in den besetzten Gebieten erhalten und damit umfassende Weisungsbefugnis gegenüber der Polizei.

Einen Vorgeschmack gab Ben Gvir Ende November, als er mit einer Gruppe seiner Anhänger*innen unter strenger Bewachung des Militärs durch einen palästinensischen Stadtteil Hebrons zog. Plötzlich durchbrach die Menge die Militärsperre; die Soldat*innen konnten nur mit Mühe verhindern, dass das Chaos ausartete und Gewalttaten verübt wurden. Künftig könnte Ben Gvir zu denen gehören, die den Soldat*innen die Befehle erteilen.

Wir-schenken-uns-nichts

Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.