Machtvakuum

Geradezu leidenschaftlich arbeiteten sich konservative Medien, aber auch Verteidigungs- und Außenpolitiker*innen an Äußerlichkeiten und Banalitäten rund um die scheidende Verteidigungsministerin Christina Lambrecht (SPD) ab. Doch wer bei Lambrecht nur Stöckelschuhauftritte in Mali oder empathiebefreite Äußerungen in den Sozialen Medien kritisiert, lenkt vom Wesentlichen ab. Lambrecht trat an und vermied es geradezu, sich zu profilieren. Ihre Vorgänger*innen konnten sich stets durch Strukturreformen oder anlässlich von Krisen im Ressort, wie die um die rechtsradikalen Elitekämpfer, kompetent in Szene setzen. Und sei es nur dadurch, dass sie Militärs das Heft des Handelns überließen.

Dafür existieren im Verteidigungsministerium seit jeher etablierte Handlungsmuster. Ein Krieg in Europa jedoch, der der Blockkonfrontation der Großmächte gleicht, der sich nicht in Nato-Verantwortung ausblenden oder ins Außenpolitische wegmoderieren ließ, war nicht nur für Lambrecht Neuland.

Schon Wochen vor Kriegsbeginn bescheinigten Kommentatoren der Ministerin einen holprigen Start. Die Truppe liebäugelte stets mit der in Rüstungskreisen längst bestens vernetzten Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). In Lambrechts Amtszeit wurde bislang vor allem deutlich: Niemand wollte und will sie an diesem Platz. Dieses Machtvakuum gab Leuten wie dem mittlerweile abgetretenen ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk, der Verteidigungsausschussvorsitzenden Strack-Zimmermann, dem Heeresinspekteur Alfons Mais und zu vielen anderen die Möglichkeit, die Verteidigungspolitik zu beeinflussen und zu bestimmen. Ihre Chance, das Verteidigungsministerium zu führen, hat Lambrecht nicht genutzt. Man will ihr diese Chance aber auch nicht lassen.