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Proteste gegen das Werben fürs Sterben
Aktionen gegen Air Defender und die Bundeswehr
An zehn Standorten veranstaltet die Armee am 17. Juni den »Tag der Bundeswehr«. Erstmals ist Brandenburg/Havel dabei. Kampfpanzer in Bewegung, Hubschrauber in der Luft, Boote im Wasser seien von zehn bis 18 Uhr zu erleben, serviert werde deftige Erbsensuppe aus der Feldküche, wird für die Veranstaltung am Wiesenweg geworben. Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) springt bei und verspricht »technisches Fachsimpeln« und »informativen Austausch mit dem Arbeitgeber Bundeswehr«.
Es gibt aber auch Proteste dagegen. Das örtliche Bündnis für Frieden ruft für 13 Uhr zu einer Kundgebung an der Alten Feuerwache auf. Diese Kundgebung richtet sich vordergründig gegen das laufende Luftwaffenmanöver »Air Defender 2023«, aber unter dem Motto »Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben« ausdrücklich auch gegen den »Tag der Bundeswehr«. 400 Teilnehmer habe man bei der Polizei angemeldet, erklärt Bündnissprecher Dominik Mikhalkevich. »Schwer zu sagen, wie viele es letztendlich werden.« Als Redner ist unter anderem der Bundestagsabgeordnete Christian Leye (Linke) angekündigt. Auftreten soll außerdem der Musiker Tino Eisbrenner.
Die Berliner Linke lädt bereits am 16. Juni zu der Aktion »Kein Werben fürs Sterben – Protest gegen den ›Tag der Bundeswehr‹«. Sie hat sich dafür den Showroom der Bundeswehr am S- und U-Bahnhof Friedrichstraße ausgesucht. Um 17 Uhr will der neue Landesvorsitzende Maximilian Schirmer sprechen. »Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber, der Dienst an der Waffe kein normaler Job«, sagt er. Am »Tag der Bundeswehr« solle das ramponierte Image der Truppe aufgebessert werden. Minderjährige könnten angeworben werden. »Es ist also mitnichten ein harmloses Familienfest.« Auch Werbung für die Bundeswehr an Hochschulen, in Jobcentern und Schulen darf es nach Ansicht von Schirmer nicht geben. »Wir stellen uns dagegen, dass das Militärische immer stärker zu einem Teil unseres Alltags werden soll. Statt viele Menschen für Kriegseinsätze zu begeistern, braucht es besonnene Politik und Bildung, die als oberstes Ziel den Frieden hat.«
Im Schatten des furchtbaren russischen Angriffs auf die Ukraine habe die Bundesregierung ein gigantisches Aufrüstungsprogramm beschlossen, erinnert Schirmer. »Dabei werden öffentliche Gelder verschleudert, die an anderen Stellen dringend benötigt werden, sei es im Gesundheitswesen, beim sozialen Wohnungsbau oder in der öffentlichen Infrastruktur.« Laut Schirmer profitieren vor allem Rüstungskonzerne, »während die Mittel fehlen, die Kommunen bei der Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge zu unterstützen«.
Auch die Aktion am Showroom der Bundeswehr hat zwei Stoßrichtungen. Sie ist ebenso gegen das Manöver »Air Defender« gerichtet.
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