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- Römisches Statut
Zwei Welten
Peter Steiniger zu Lulas Willkommen an Putin bei G20 in Rio
Lula da Silva will sich vom Westen partout keine Vorschriften machen lassen: Wenn es nach ihm geht, teilte Brasiliens Präsident der Presse auf dem gerade beendeten Gipfel in Delhi mit, ist sein russischer Amtskollege Wladimir Putin beim für November 2024 geplanten nächsten Treffen in Rio de Janeiro willkommen. Die Gäste erwarte am Zuckerhut eine »Atmosphäre des Friedens« – und Putin keineswegs eine Festnahme. Den hatte in Indien einmal mehr Außenminister Lawrow vertreten. Gegen dessen Boss hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen der russischen Invasoren in der Ukraine erlassen. Brasilien ist Vertragsstaat des Römischen Statuts und hat sich damit eigentlich den Beschlüssen des Gerichts unterworfen.
Und so ruderte Lula kurz darauf wieder ein Stück zurück: Das sei kein Fall für die Exekutive, sondern allein Sache der Justiz. Er stört sich aber weiter daran, dass eine Invasion in den Irak anders bewertet wird als Russlands Völkerrechtsbruch. Bei Bush und Blair hat niemand erwartet, das Lula seine Gäste abführen lässt. Und nicht nur Brasilien empört, dass vor allem die großen Mächte das Rom-Statut nicht anerkennen.
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