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FDP in der Ampel: Let’s zwist again
Christian Lindner versucht Koalitions-Energiedispute wiederzubeleben
Christian Lindner sagt den Grünen mal wieder, was Sache ist: »Kohleausstieg schon 2030? Könnt ihr euch abschminken«, lautet zwischen den Zeilen die Botschaft einer Aussage, die der FDP-Chef ganz ohne Not getätigt hat. In dieser Frage bewegt sich entgegen dem Koalitionsvertrag seit Monaten nichts mehr. Die Grünen sind energiepolitisch viel zu angezählt, als dass sie einen Großkonflikt mit den Regierungen der Ost-Kohleländer vom Zaun brechen könnten. Auch sonst treibt das Vorziehen des Ausstiegs in der Koalition niemand voran, obwohl es klimapolitisch eigentlich ein Muss ist. Es wäre zwar eine politische wie finanzielle Kraftanstrengung, die wichtigsten Kritiker ins Boot zu holen, aber machbar.
Allerdings setzt die Ampel derzeit auf intern wenig kontroverse Themen, bei denen auch die konservative Opposition mitgeht. Man will das Image des zerstrittenen Haufens, der monatelang für eine Entscheidung braucht, loswerden – die Devise hat der Kanzler ausgegeben. Lindner hingegen braucht für seine ums politische Überleben kämpfende Partei ein paar eigene Duftnoten hier, ein paar Muskelspielchen da. Ganz nach dem Motto: Let’s zwist again!
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