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Berliner Grüne: Stahr hilft aus der Patsche
Nach der gescheiterten Wahl am Wochenende kandidiert Nina Stahr als Landesvorsitzende für Berlin
Für die Position als Berliner Landesvorsitzende schicken die Grünen diesmal Nina Stahr ins Rennen. Zuvor war am Wochenende nach drei gescheiterten Wahlgängen der Parteitag abgebrochen worden. Kandidiert hatte Tanja Prinz ohne Gegenkandidat*in. Eine absolute Mehrheit, wie es nötig gewesen wäre, konnte sie nicht erreichen. Im dritten Wahlgang kam sie nur auf 28 Prozent und verzichtete danach auf einen weiteren. Daraufhin wurde die Fortsetzung des Parteitags auf den Mittwochabend verschoben.
Nun soll die Frankfurterin Nina Stahr am Mittwoch antreten. Es gebe in Deutschland und in Berlin schon genug Krisen, erklärt sie. »Deshalb stelle ich mich zur Verfügung, um meine Erfahrung einzubringen, um unsere Partei wieder in ruhigeres Fahrwasser zu lenken.« Sie wolle ihren Teil zu einer Lösung in Berlin beitragen, wie sie sagt, und sei bereit, »Verantwortung zu übernehmen«. Die 41-jährige Lehrerin war bereits von 2016 bis 2021 Vorsitzende der Grünen in Berlin, damals zusammen mit Werner Graf. Danach wechselte sie in den Bundestag, wo sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Familienausschuss ist. Sie lebt seit Jahren in Steglitz-Zehlendorf und setzt sich insbesondere für Kinderrechte und Bildungsthemen ein. So kämpft sie unter anderem für die Kindergrundsicherung.
Sollte Stahr gewählt werden, würde sie ihr Mandat im Bundestag dennoch weiterhin ausüben. Das ist bei den Grünen eine ungewöhnliche Kombination, da Politiker*innen mit einem Mandat im Bundestag kein zusätzliches Parteiamt innehaben sollen. Dies ist in der Satzung der Grünen bereits seit 1980 festgelegt, wobei die Regelung nach und nach etwas gelockert wurde. Das Parteiamt soll Stahr auch nur vorübergehend übernehmen, bis die Landesdelegiertenkonferenz im Mai 2024 stattfindet.
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Stahr als Lösung für das Wahldebakel der Realo-Grünen wäre damit nur eine Übergangslösung für die Partei. Werner Graf sowie die Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Bettina Jarasch bedankten sich via X, ehemals Twitter, bei Stahr für die Verantwortungsübernahme. Graf schreibt außerdem: »Nina ist die Vorsitzende, die wir jetzt brauchen. Als Anhänger der Trennung von Amt & Mandat sage ich aber deutlich, sie ist in Zeiten wie diesen nur realitätstauglich, wenn wir einen Übergang ermöglichen.«
Aktueller Ko-Landesvorsitzender auf der Seite der Parteilinken ist Philmon Ghirmai, der ebenfalls kandidieren wird. Er ist bereits seit 2021 Landesvorsitzender der Grünen in Berlin. Bisher hatte er mit der Ko-Vorsitzenden Susanne Mertens aus dem Realo-Flügel die Doppelspitze belegt, die jedoch nicht erneut antritt.
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