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NRW-Linke: Mit Augenringen vereint
NRW-Linke protestiert und führt Strategiedebatte
»Uns einten die Ringe unter den Augen«, sagt der Geschäftsführer der nordrhein-westfälischen Linken am Montag im Gespräch mit »nd« über den Landesparteitag am Sonntag. Sebastian Merkens hatte wie viele Delegierte ein langes politisches Wochenende hinter sich. Samstag hatte die Partei groß zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen mobilisiert. 300 Menschen bildeten einen Block bei der Großdemonstration, 300 bis 400 weitere beteiligten sich an den Blockaden oder der Organisation des Protestcamps. Merkens meint, lange nicht mehr so viele Genoss*innen bei einer Protestaktion gesehen zu haben.
Am Sonntag traf sich die Partei dann wieder früh am Morgen, diesmal in Dortmund, zum Landesparteitag. Die Auswertung der Europawahl und der Auftakt zu den Planungen für die Bundestags- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr standen auf der Tagesordnung. Bei der Wahlauswertung wurden die bekannten Probleme auf Bundesebene angesprochen und auch inhaltlich ähnlich diskutiert. Als große Stütze im Wahlkampf wurden Özlem Alev Demirel und ihre Mitarbeiter*innen hervorgehoben. Die Schlüsse aus dem Wahlkampf: 2025 soll es professioneller zugehen, und Inhalte müssen bis dahin geklärt werden. Kathrin Vogler sprach in ihrer Wahlkampfauswertung vor der »Angst vor klaren Positionen« und dass man klären müsse, wie »eine Migrations- und Asylpolitik aussehen kann, die ebenso human wie sachgerecht ist«.
Positiv hervorgehoben wurde, dass mehrere Kreisverbände, die sich durch die BSW-Abspaltung komplett erneuern mussten, besonders engagiert im Wahlkampf gewesen seien. Diese Erneuerung spiegelte sich auch in der Zusammensetzung der Delegierten wider. Viele erlebten ihren ersten Landesparteitag. Auf der großen Bühne schlug sich das in Dortmund noch nicht so nieder. Dort dominierten bekannte Gesichter, und die Antikapitalistische Linke stritt mit der Sozialistischen Linken über die Transformation von Thyssenkrupp. Eine Mehrheit der Delegierten konnte keine der Strömungen überzeugen.
In Arbeitsgruppen zum Parteiaufbau kamen die viele neuen Delegierten dann allerdings zu Wort. Es wurde darüber gesprochen was schlecht und was gut in der Linken läuft. Zahlreiche Delegierte berichteten, von einem schlechten Aufnahmeprozess und wie sie jetzt daran arbeiten, dass es für Neumitglieder angenehmer wird. Sebastian Merkens findet das gut, glaubt, dass man dabei sei, eingefahrene Strukturen aufzubrechen. Sein Fazit zum Landesparteitag: »Es gibt ein riesiges Interesse des Landesverbands, dass die Partei erhalten wird.«
Auf zwei Stützen muss Die Linke dabei verzichten: Mitte Juni verstarb Wolfgang Lindweiler, der im Kölner Büro des Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald gearbeitet hat. Jüngst verstarb außerdem Olivia Schwabedissen, die lange in der Landesgeschäftsstelle tätig war. Um beide Genoss*innen wurde getrauert.
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