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Nicht alles dreht sich um die AfD
Soziale Politik sollte nicht daran gemessen werden, ob sie gegen die Rechte hilft, meint Sarah-Lee Heinrich
»Dieser Haushalt ist eine Wahlwerbung für die AfD.« »Die Kürzungen der Bahn sind Wasser auf die Mühlen der Rechten.« »Steigende Löhne sind die beste Brandmauer gegen den Rechtsruck.«
Alles Sätze, die seit einem Jahr zum linken Standardrepertoire gehören.
Ich kenne das auch von mir selbst. Ich habe das immer wieder gemacht – unter anderem, wenn ich mit Grünen gesprochen habe. Sicher konnte ich einige auch überzeugen, dass es für sie Sinn ergibt, ihr soziales Profil zu schärfen. Es bleibt aber ein Unterschied, ob die soziale Frage an und für sich für jemanden Priorität hat oder ob sie ein Mittel ist, um andere Ziele zu erreichen. Es klingt, als hätte man ein instrumentelles Verhältnis zur sozialen Frage. Als seien Armut und Abstiegsangst nur ein Problem, wenn Menschen Gefahr laufen, das Kreuz an der falschen Stelle zu machen.
Sarah-Lee Heinrich weiß, was Armut bedeutet. Die Ex-Sprecherin der Grünen Jugend ist in einem Hartz-IV-Haushalt aufgewachsen und engagiert sich seit vielen Jahren gegen soziale Ungleichheit. Sie wirbt für klassenbewusste Ökologie und schreibt jeden zweiten Montag im Monat in »nd.Digital« über Alltag und Ampel.
Dabei ist mein Hauptproblem mit der politischen Lage doch in erster Linie, dass das Leben immer teurer und unsicherer wird. Die Mieten steigen, die Löhne nicht. Wir jungen Menschen wissen, dass wir es nicht besser haben werden als unsere Eltern. Die Klimakrise und Kriege bedrohen unsere Zukunft. Diese Probleme gab es schon lange vor der AfD und die herrschende Politik hat dem bis heute nichts entgegenzusetzen. Das ist es doch, was mich am meisten stört; und nicht bloß, dass die AfD es jetzt hinbekommt, daraus Profit zu schlagen.
Was auf der Linken fehlt, ist eine glaubwürdige Opposition, der man wirklich abkauft, einen Bruch mit dem Status Quo zu vollziehen. Es braucht eine linke Kraft, die durch und durch etwas anderes will als die von den Bedürfnissen der Menschen abgewandte Politik der letzten Jahrzehnte. Ja, soziale Politik ist ein gutes Mittel gegen die AfD. Aber soziale Politik ist vor allem deswegen notwendig, weil wir alle ein besseres Leben verdient haben, frei von Angst vor Abstieg und Armut.
Dafür braucht es keine ständige Fokussierung auf die AfD. Ich glaube, sie ist sogar schädlich.
Ich habe mir auf jeden Fall vorgenommen, mich weniger um die AfD zu drehen.
Ich muss sie dafür nicht normalisieren. Ich muss ihr dafür nicht in inhaltlichen Positionen nachlaufen. Alles, was ich tun möchte, ist, mich auf das zu konzentrieren, was mein Herzensanliegen ist. Die Lebenssituation der Menschen wirklich verbessern. Löhne stärken, Armut bekämpfen, Wohnraum für alle, Bedürfnisse über Profite. Damit habe ich schon genug zu tun.
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