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BSW zu Koalitionsgesprächen: »Der Teufel steckt im Detail«
Den Koalitionsvertrag noch im laufenden Jahr fertigzustellen, hält BSW-Landeschef Robert Crumbach für ehrgeizig
Brandenburgs BSW-Parteichef Robert Crumbach stellt sich auf harte Koalitionsverhandlungen mit der SPD ein. Zudem macht er klar, dass für ihn der Posten des Justizministers nicht infrage kommt. Crumbach ist Jurist und war als Arbeitsrichter tätig. »Ich gehe davon aus, dass wir hart miteinander ringen«, sagte er der Deutschen Presse-Agentur zu den Koalitionsgesprächen, die am Montagvormittag in Potsdam beginnen. »Der Teufel steckt immer im Detail.«
Gesprächsbedarf aufgrund unterschiedlicher Auffassungen werde es etwa in der Bildungs- und Gesundheitspolitik sowie im Bereich der Inneren Sicherheit geben, meinte Crumbach. Dagegen liegen bei der Justiz die Positionen seiner Einschätzung nach nicht weit auseinander. Auf die Frage, welches Ministeramt er übernehmen wolle, sagte der Jurist: »Justiz ganz sicher nicht.« Es gebe die Sorge der Befangenheit.
Auch BSW-Landeschef will Prioritäten in der Haushaltspolitik
In der Haushaltspolitik hält er eine »klare Prioritätensetzung« für wichtig. Dies hatte angesichts geringerer Steuereinnahmen als erwartet und der Wirtschaftsschwäche bereits Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) angemahnt. Sie sprach auch vom »Entrümpeln« in der Haushaltspolitik.
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Crumbach sagte: »Ich glaube, dass es mit dem Streichen der Fördermittel für Lastenräder nicht getan sein wird.« Finanzministerin Lange hatte im »Tagesspiegel« als ein Beispiel gesagt, sie halte die Förderung von Lastenfahrrädern für verzichtbar und bezeichnete sie als »reine grüne Klientelpolitik«.
Crumbach vor Koalitionsverhandlungen: Zeitplan ehrgeizig
Den Zeitplan bis zur Bildung einer neuen Landesregierung hält Crumbach für »sehr ehrgeizig«, wie er sagte. Der Koalitionsvertrag soll dieses Jahr stehen. Laut SPD-Aussage wird die Landtagssitzung am 11. Dezember für eine Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten angepeilt. »Vielleicht dauert es auch einen Tick länger«, sagte Crumbach. Nach einer geltenden Frist muss bis spätestens Mitte Januar ein neuer Ministerpräsident gewählt sein. dpa/nd
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