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Großdemo gegen Kürzungen geplant
Das Bündnis #Unkürzbar ruft zu einer Demonstration am Lustgarten auf
Der Widerstand gegen die Kürzungspläne des schwarz-roten Berliner Senats hält an. Unter dem Motto »Wir sind unkürzbar! Ein Berlin für alle!« ruft ein breites Bündnis aus mittlerweile mehr als 100 zivilgesellschaftlichen Organisationen zu einer Demonstration am kommenden Sonntag auf. »Das Bündnis fordert eine Zurücknahme der Kürzungen, die vor allem die vulnerablen Gruppen Berlins treffen«, so #Unkürzbar in einer Pressemitteilung. Man solle mit den Berliner*innen und nicht über sie entscheiden.
Wie schon lange bekannt ist, muss die Berliner Verwaltung im kommenden Haushaltsjahr drei Milliarden Euro einsparen. Allerdings ließ sich der Senat mit der Entscheidung darüber, wie viel wo genau gespart werden soll, lange Zeit. Erst Ende November wurde klar, an welchen Haushaltstöpfen genau der Rotstift angesetzt werden soll. In der Plenarsitzung am 19. Dezember sollen die Kürzungen final besschlossen werden.
»Die geplanten Einschnitte sind eine Katastrophe für Berlin und alle werden das zu spüren bekommen«, teilt dazu Nils Kleinwächter von Fridays for Future Berlin mit. Die Kürzungen des Senats betreffen auch den umweltgerechten Umbau der Stadt. Während beim Nahverkehr und dem Ausbau von Fahrradwegen gespart wird, hält die Regierungskoalition etwa am umstrittenen Ausbau der A100 fest. »Wir machen Kai Wegner einen Strich durch seine Kürzungsrechnung. Wer Politik gegen die Menschen in Berlin macht, muss mit Widerstand der Zivilbevölkerung rechnen«, so Kleinwächter weiter.
Auch im Bereich Soziales wird heftig gekürzt. Mehr als 500 Millionen Euro muss die Sozialverwaltung im kommenden Jahr sparen. »Jede Kürzung im sozialen Bereich trifft die Schwächsten unserer Gesellschaft und zeigt langfristig fatale Folgen – menschlich wie auch finanziell«, sagt dazu Verena Biehler vom Deutschen Berufsverband für Soziale Arbeit. Wenn man jetzt nicht in den sozialen Bereich investiert, dann wird das langfristig fatale Folgen haben. Teilweise, wie bei queeren Jugendzentren, die durch die Mittelkürzungen teilweise von der Schließung bedroht waren, hat der Senat die Kürzungen nach Protest zurückgenommen. Der Kahlschlag bleibt aber dramatisch.
Im Kulturbereich sollen 130 Millionen Euro gespart werden. Die Berliner Theater etwa müssen alle mit wesentlich weniger Zuschüssen rechnen. Die Schaubühne beispielsweise soll eine Million einsparen. »Kürzungen im Kulturbereich beeinträchtigen nicht nur die kulturelle Vielfalt, sondern auch Bildungsprozesse und soziale Integration, insbesondere für benachteiligte Gruppen«, sagt dazu Sabine Kroner von Berlin-Mondiale. Besonders für Jugendliche bedeuteten diese Einsparungen weniger Möglichkeiten zur kreativen und gesellschaftlichen Teilhabe, so Kroner weiter.
Die Demonstration am Sonntag soll um 13 Uhr am Lustgarten in Mitte, direkt an der U-Bahn-Station Museumsinsel starten und bis zum Mariannenplatz laufen, wo eine große Abschlusskundgebung geplant ist. Aus Neukölln soll es eine Zubringerdemo geben. Ein Sprecherin des Bündnis teilte »nd« mit, man rechne mit mehreren tausend Teilnehmer*innen.
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