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- Ökosoziale Wende
Abfahrt verspätet
Sarah Yolanda Koss fragt sich, wann die Reise Richtung Klimagerechtigkeit endlich losgeht?
Als die Band R.E.M. Mitte der 80er Jahre in ihrem Lied »driver 8« den Zugführer aufforderte, mal Pause zu machen, war wohl nicht gemeint, was Sigrid Nikutta vergangene Woche verkündete. Die Vorstandsvorsitzende der DB Cargo teilte nämlich mit, dass in den kommenden Jahren rund 5000 Stellen bei der defizitären Deutsche Bahn-Tochter gestrichen werden. Auch beim Mutter-Konzern sieht es nicht rosig aus. Wird der Bundeshaushalt 2025 nicht beschlossen, fehlen ihm im kommenden Jahr bis zu 20 Milliarden Euro. Indes kriselt die Automobilindustrie weiter vor sich hin.
Höchste Zeit, wieder einmal die öko-soziale Verkehrswende ins Gedächtnis zu rufen, dachte sich wohl das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Evangelischer Kirche. Es forderte am Sonntag einmal mehr, die Zukunft der Verkehrsindustrie gemeinsam zu gestalten. Die Probleme dürften nicht »auf dem Rücken der Beschäftigten« ausgetragen werden. Das gefährde »die Akzeptanz für die dringend notwendige Mobilitätswende«. Was es brauche, sei Planungssicherheit anstelle von Scheinlösungen – wie beispielsweise E-fuels, für die sich der inzwischen parteilose Verkehrsminister Volker Wissing gerne einsetzt.
Spannend, dass es immer noch derlei Bündnisse braucht, um die Parteipolitik zu erinnern, dass Arbeiter*innenschutz und Klimaverträglichkeit nur im Paket funktionieren. Schließlich lebt die Klimabewegung, auf deren Rücken die Grünen noch vor einigen Jahren in die Parlamente ritten, das bereits seit längerem vor. Zum Beispiel, wenn sie mit »Wir fahren zusammen« Busfahrer*innen dabei unterstützen, sich für ihre Arbeitsrechte einzusetzen.
Wenn die Grünen nun das Klimageld als Wahlkampfthema anmelden, wird das den Karren auch nicht aus dem Dreck ziehen. Zumal sie ihre sozialpolitische Glaubwürdigkeit in der Ampel verspielt haben (Stichwort Kindergrundsicherung, Stichwort Heizungsgesetz). Andere Parteien werfen dagegen weiter komplett uneinsichtig das Klima zugunsten des Standortfaktors über Bord.
Die Situation auf den Straßen, Gleisen und in den Werken zeigt, das muss sich endlich ändern. Bis dahin kann das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende die Zeile aus dem R.E.M.-Song vom achten Zugführer nur wie ein Mantra wiederholen: We can reach our destination, but we’re still miles away. Wir können unser Ziel erreichen, sind aber noch meilenweit entfernt.
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