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IG Metall: Chefin vom Tesla-Betriebsrat soll fallen
Gewerkschaft reicht Antrag auf Amtsenthebung beim Arbeitsgericht ein
Die IG Metall will Michaela S., die Vorsitzende des Tesla-Betriebsrats, entmachten. Man habe aufgrund wiederholter Rechtsverstöße einen entsprechenden Antrag auf Amtsenthebung beim Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) eingereicht. Das teilte die Gewerkschaft am Dienstag in einer Pressemitteilung mit.
Zu dem Schritt, S. aus dem Betriebsrat auszuschließen oder mindestens die Rechtsverstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz festzustellen, habe man sich in enger Abstimmung mit den IG-Metaller*innen im Betriebsrat entschlossen. Die Gruppe »IG Metall – Tesla Workers GFBB« im Betriebsrat erklärte laut der Pressemitteilung, sie fühle sich in ihrem Einsatz für die Interessen der Belegschaft behindert. Da die Gruppe keine Mehrheit innerhalb des Gremiums hat, sei es nur demokratisch, wenn sie überstimmt werde. »Aber wir können und wollen uns nicht länger damit abfinden, dass wiederholt und wissentlich demokratische Regeln verletzt werden.«
Tesla und die Betriebsratsvorsitzende Michaela S. selbst ließen eine kurzfristige nd-Anfrage bis Redaktionsschluss unbeantwortet.
»Das Maß ist voll!«, sagt IG Metall-Bezirksleiter Dirk Schulze. Das Arbeitsgericht solle als neutrale Instanz entscheiden, ob die Führung des Betriebsrates »nach Gutsherrenart« gegen die Regeln des Betriebsverfassungsgesetzes verstoße. Ziel sei es, dass sich der Betriebsrat wirkungsvoll für die Belegschaft und für gute Arbeitsbedingungen einsetzen kann.
Die Lehre, dass ein Betriebsrat nicht immer im Sinne der Beschäftigten und schon gar nicht im Sinne der gewerkschaftlich orientierten Beschäftigten handeln muss, ist selten eindrücklicher vorgeführt worden als am Standort des Elektro-Autobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide. Seit der Gründung 2022 tobt im Vertretungsgremium ein Machtkampf zwischen der gewerkschafts- und der managementnahen Betriebsratsfraktion. Bisher haben die Getreuen des bekennenden Gewerkschaftsfeindes Elon Musk stets die Oberhand behalten können. Selbst bei der Neuwahl im Frühjahr erzielten sie gegenüber der IG Metall die Mehrheit. Unklar ist, ob das tatsächlich die Verhältnisse innerhalb der Belegschaft widerspiegelt oder auf die strategische und taktische Überlegenheit der Geschäftsführung zurückzuführen ist. Mehrfach wurden gewerkschaftlich organisierte Betriebsratsmitglieder mit mehrheitlicher Zustimmung des Betriebsrats gefeuert.
Im Herbst ergab eine Umfrage der IG Metall, dass nur jede*r zehnte Teslabeschäftigte glaube, bis zur Rente durchhalten zu können. 83 Prozent fühlen sich oft oder sehr oft überlastet.
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