- Politik
- Endende Legislatur
Linke-Abgeordnete sehr aktiv im Bundestag
Gruppe liegt bei Reden und parlamentarischen Anfragen vorn
Berlin. Der Linke-Abgeordnete Ralph Lenkert hat in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Bundestags so oft im Plenarsaal geredet wie kein anderer Parlamentarier. Dies geht aus der Parlamentsstatistik des 20. Deutschen Bundestages hervor, über die der »Tagesspiegel« am Samstag berichtete. Insgesamt 122 Mal stand Lenkert demnach in dieser Wahlperiode am Rednerpult. Am zweithäufigsten sprach der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle: Er hielt 120 Reden im Plenum.
Auf Rang 3 kommt der SPD-Politiker Helge Lindh mit 109 Reden. Dahinter folgen demnach Volker Ullrich (CSU) mit 107, Nina Scheer (SPD) mit 93 und Clara Bünger (Linke) mit 90 Reden. 31 der 733 Abgeordneten hielten laut »Tagesspiegel« in der zu Ende gehenden 20. Wahlperiode keine Plenarrede.
Dazu zählt etwa Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die die Plenarsitzungen regelmäßig leitet. Außerdem redeten den Angaben zufolge etliche Abgeordnete nur in ihrer Eigenschaft als Kabinettsmitglieder vor dem Plenum, was nicht in die Abgeordneten-Statistik eingeht. Das gelte etwa für Kanzler Olaf Scholz (SPD). Der Zeitung zufolge hielten aber auch einzelne Oppositionsabgeordnete keine einzige Plenumsrede, so Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Corinna Miazga und Manfred Schiller (beide AfD).
Die meisten Anträge stellten in der zu Ende gehenden Wahlperiode die AfD-Abgeordneten Malte Kaufmann mit 437 Anträgen und Jan Wenzel Schmidt mit 396 Anträgen.
Bei den Kleinen Anfragen an die Bundesregierung nehmen mehrere Abgeordnete der Linken ebenfalls die vorderen Plätze ein. Den Rekord hält Petra Sitte (Linke) mit 874 Kleinen Anfragen, dicht gefolgt von ihrem Parteikollegen Sören Pellmann mit 866 Anfragen. Auf den weiteren Plätzen folgen Rina Latendorf (Linke) mit 818 und Gökay Akbulut (Linke) mit 729 Kleinen Anfragen.
Im Bereich der mündlichen Fragen zeigt sich ein anderes Bild: Hier führt der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit 113 Fragen knapp vor Clara Bünger von der Linken, die 112 stellte. Der AfD gelang es auch häufig, die Fragestunde im Bundestag zu dominieren. Dazu beachteten einzelne Abgeordnete die stets wechselnde Reihenfolge der Ministerien und platzierten ihre Fragen entsprechend. Inhaltlich waren diese Fragen jedoch meist Platitüden, mit denen die Regierung vorgeführt werden sollte.
Nach dem Zusammenbruch der Ampel-Koalition und der Auflösung des Bundestags durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand am Dienstag die letzte Plenarsitzung statt. Ein neues Parlament wird am 23. Februar gewählt. Es muss laut Gesetz spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten, also spätestens am 25. März. dpa/nd
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