Die Skepsis bleibt

Bei dieser Nachricht muss man – leider – skeptisch sein. Die Hamas sei dazu bereit, die Macht im Gazastreifen an die Palästinensische Autonomiebehörde oder eine neu zu schaffende Organisation zu übergeben, meldete die BBC am Dienstag. Nur: Offiziell ist das nicht, lediglich die Aussage einer anonymen Quelle. Und ein Satz springt langjährigen Beobachtern sofort ins Auge: Über die künftige Regierung müsse Einigung auf »nationaler und regionaler« Ebene erzielt werden.

Das gelang zwischen Hamas und Fatah, die die Autonomiebehörde fest im Griff hat, bereits oft – nur, um doch wieder zu scheitern. Zuletzt hatte man sich im Dezember auf die Bildung eines Expertenrats geeinigt, der den Gazastreifen künftig regieren sollte. Seit 2007, als die Hamas an die Macht kam, haben sich beide Fraktionen so oft – letztlich erfolglos – auf gemeinsame Regierungen geeinigt, dass man die Versuche nicht mehr zählen kann. Oft war der Grund, dass beide eigentlich keine Macht abgeben wollten. Noch häufiger scheiterte es aber daran, dass Israel und andere westliche Staaten sagten: Regierungsbeteiligung der Hamas? No way! In der Hoffnung, dass die Hamas schon abtreten werde, wenn es nur schlecht genug laufe.

In Israel demonstrieren derweil Zehntausende gegen den Krieg. Denn ein Sinn ist darin nicht mehr erkennbar: Die Hamas lässt sich so nicht zerstören. Sie wird nur stärker durch die Schwäche der offiziellen palästinensischen Führung um Präsident Mahmud Abbas. Er war schon beim Amtsantritt 2005 nur zweite Wahl. Die erste war Marwan Barghouti, der in Israel inhaftiert ist. Auch heute könnte er die Identifikationsfigur sein, die den Zulauf der Hamas zurückdrängt und den Palästinensern eine Perspektive gibt. Doch stattdessen regiert Abbas seit 2009 ohne Mandat und oft mit diktatorischen Mitteln.