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Angekommen
Klaus Joachim Herrmann über die Finanzplanung
Mit der Vorlage der Finanzplanung ging gestern die Sommerpause der Berliner Politik zu Ende. Selbst dass der Wirtschaftssenator noch in Urlaub und deshalb nicht in der Senatssitzung war, mutmaßten sich Kenner ein bisschen zum Politikum. Denn Harald Wolf ist von der LINKEN und ein Schwergewicht. Da hätte es vielleicht auch anders kommen können? Dafür gibt es zwar keinerlei Hinweise, für ein Problem aber schon.
Denn an zwei Stellen merkten die Beobachter auf. So berichtete Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) zwar von einem einstimmigen Beschluss für den mittelfristigen Sparkurs, sah aber den »einen oder anderen noch nicht ganz im Senat angekommen«. Das muss nicht im übertragenen Sinne gemeint gewesen sein, denn Fraktionschefin Carola Bluhm steht vor der Tür. Dass sie als nachrückende Sozial- und Arbeitssenatorin an Armen und der Arbeit Bedürftigen nicht sparen wird, ist ihr schon eine Frage der Selbstachtung.
Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, sekundierte Landeschef Lederer programmatisch, müsse sozial bleiben. Das war eine Warnung. Denn seine Aufforderung, es müsse dem Ruf nach der Abrissbirne widerstanden werden, ging nicht nur an den ausdrücklich genannten Adressaten Opposition. Vielmehr dürfte er an den Koalitionspartner gerichtet gewesen und bei ihm wohl auch angekommen sein.
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