Die hessische SPD hat ein Positionspapier zur Revision der Hartz-Gesetze vorgelegt, das Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel auf der Jahresklausur des Landesverbandes am Wochenende vorstellte. Die Klausur hatte den klangvollen Titel »Hessen-Gipfel« erhalten.

Obwohl das Papier pro forma einer »rückwärtsgewandten« Generalkritik an den Hartz-Reformen eine Absage erteilt, nahm Hessens SPD-Generalsekretär Michael Roth in der öffentlichen Kommentierung kein Blatt vor den Mund: Die Hartz-Gesetze haben der SPD »nachhaltig geschadet« und sind »in der Arbeitnehmerschaft als ungerecht und leistungsfeindlich angekommen«. In der Analyse lässt das Papier kaum ein g...

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