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Ankreuzen statt Durchkreuzen
Andreas Fritsche plädiert für weitere Direktwahlen
Was tun, wenn das Volk auf die Demokratie pfeift und sich kaum an Abstimmungen beteiligt, so wie es am Sonntag bei den Landratsstichwahlen in Brandenburg geschehen ist? Abschaffen ist keine taugliche Antwort. Denn es bliebe ja die Frage, warum der Wähler sein Kreuz nicht machen möchte? Lehnt er wirklich die Direktwahl an sich ab oder missfallen ihm nur die jeweiligen Bewerber?
Das Quorum von 15 Prozent für den Sieger ist fragwürdig. Nach dieser Logik hätten die Ergebnisse von Europawahlen in Brandenburg nicht anerkannt werden dürfen, denn im vergangenen Jahr gingen nur 29,9 Prozent der Brandenburger hin und 2004 waren es sogar nur 26,9 Prozent. Das Quorum riecht nach Erpressung: Wer die Direktwahl will, der darf demnach seinen Zettel zum Beispiel nicht ungültig machen.
In Berlin hat es der direkten Demokratie auf die Sprünge geholfen, dass Hürden gesenkt oder ganz aus dem Weg geräumt wurden. Brandenburg könnte sich ein Beispiel daran nehmen. Der Verein Mehr Demokratie hat Ideen: extra Wahlbenachrichtigungen zu den Stichwahlen und Zusammenlegung mit den Kommunalwahlen.
»Demokratie ist ein zartes Pflänzchen, dass gepflegt werden muss«, meint Brandenburgs Grünen-Landeschef Benjamin Raschke. Dann mal los. Wenn die Politiker mehr Zustimmung möchten, müssen sie sich gefälligst selbst darum bemühen. Abwassergebühren beispielsweise sind in Brandenburg ein Thema, dass die Menschen aufregt. Dann soll man ihnen aber auch erklären, dass der Landkreis dabei ein Wörtchen mitzureden hat. Und es muss Kandidaten geben, die wirklich etwas ändern wollen.
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