Streitfrage: Hat das kubanische System abgewirtschaftet?

Antworten findet nur, wer die Fragen versteht

Von Günter Pohl

Wer sich mit den herrschenden Verhältnissen nicht abfinden möchte, hat es nicht leicht. Kaum einfacher ist es, eine sozialistische Gesellschaft in einem fremden Land zu verstehen, noch dazu, wenn es sich um ein Entwicklungsland handelt. Die übliche Dekontextualisierung, wie sie die meisten Medien vornehmen, wenn sie sozialistische Länder besprechen, führt oft dazu, sich selbst als Teil der dortigen Gesellschaft vorzustellen und dann falsche Schlüsse auf die Befindlichkeit derer zu ziehen, die tatsächlich dort leben.

Kubas Revolution ist ein andauernder Prozess, der nicht 1953 oder 1959 begann, sondern vor eineinhalb Jahrhunderten mit den ersten organisierten Aufständen gegen die spanische Kolonialherrschaft. Er endete auch nicht irgendwann – beispielsweise mit den harten Maßnahmen, die in den 1990er Jahren eine Neuerung darstellten, wie etwa die Einführung einer zweiten Währung, um an damals dringend benötigte Devisen zu kommen.

Eine Revolution – eine Umwälzung der Verhältnisse bei Produktionsmitteln, der auf Eigennutz gedrillten Handlungs- und Denkweisen, der Chancenungleichheit per Geburt – ist eben nie wirklich zu Ende, sondern permanent, weil sie sich ständig neuen Herausforderungen gegenübersieht, wie sie genauso von innen (Korruption, neu entstehendes Anspruchsdenken, mangelnde Effizienz u.ä.) wie von außen (Aggression, Handelsbeziehungen, Klimawandel etc.) kommen können.

Alles was mit Beginn der Sonderperiode notwendig war, um den Sozialismus zu erhalten, konnte in der Tat immer auch ein Stück von seinem Wunschzustand wegführen und dabei jeweils neue Probleme kreieren, die wiederum nach Lösungen riefen. Das gilt auch für die angekündigten Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst, die unter anderem mit einer Zulassung kleiner Gewerbe, inklusive dafür nötiger Kreditvergabe, oder durch Zulassung von Hausvermietung aufgefangen werden sollen, wie es alsbald von einer Parteikonferenz beschlossen werden soll. Es werden zwar bei allen Umstrukturierungen nur die zum gegebenen Zeitpunkt jeweils nötigen Maßnahmen ergriffen, aber es wird dennoch ein Sport der europäischen Journaille bleiben, in die Reformen Differenzen zwischen Fidel und Raúl Castro hinein zu interpretieren. Und es wird auch nicht an denen fehlen, die schon immer den kubanischen Sozialismus ohne solche Reformen als untauglich angegriffen haben, nun aber seinen Untergang eben wegen dieser Reformen vorhersagen.

Wie schwierig eine Revolution für ein Drittweltland ist, zeigt die Einschätzung Fidel Castros, nach der er einmal sagte, die eigentliche Sonderperiode sei die Zeit vor 1990/92 gewesen: Denn eine Sondersituation sei die Unterstützung durch eine Macht wie die Sowjetunion gewesen – erst nach deren Zusammenbruch, auf sich alleingestellt, habe sich Kuba den Problemen gegenüber gesehen, die jedes Land hätte, das sich entscheidet, ohne Bevormundung von außen und innen leben zu wollen. Die Sonderperiode also als Normalzustand.

Ebenso dialektisch hat derselbe Fidel immer schon die Ergebnisse der Revolution positiv hervorgehoben wie auch kritisiert; nicht erst mit seiner kürzlichen, viel diskutierten Bemerkung hinsichtlich der Exportierbarkeit der Revolution. Es ist in der Tat eine der Stärken der kubanischen Revolution, dass sie jemand führt(e), der immer auch sich selbst hinterfragt hat. Das »kubanische System« ist nicht exportierbar, wenn – interpretiert im Sinne des peruanischen Marxisten José Carlos Mariátegui, der sich gegen Modellübernahmen und für die Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten ausgesprochen hatte – die Betonung auf »kubanisch« liegt. Wohl aber ist es empfehlenswert, wenn die Betonung auf »System« liegt. Denn – und auch das kann man bei Mariátegui lernen, wenn man mehr von ihm liest als obigen Satz – die wesentlichen Züge des Sozialismus sind nie trennbar vom Klassencharakter eines Systems, in dem einige Kriterien universell sind.

Genau in dem, was die richtig angewandte Vergesellschaftung der Produktionsmittel mit sich bringt, liegt Kubas Zukunftsfähigkeit: Es hat international den höchsten Satz an Universitätsabschlüssen; weltweit mit die größte Gleichheit; den vorbildlichsten Ansatz für eine öffentliche Daseinsvorsorge; stagnierendes Bevölkerungswachstum; ein angesichts der hohen Lebenserwartung unter Entwicklungsländern seltenes Luxusproblem für das Rentensystem; und eine gesellschaftspolitische Bildung, deren Niveau die wohl jedes Industriestaats übertrifft und die gleichzeitig eine hohe Zustimmung zur Notwendigkeit jener seit 1992 durchgeführten Maßnahmen mit sich bringt. Und es ist ein Land, das immer neue Antworten findet, weil es die Fragen versteht.

Ein System kann nicht abwirtschaften, aber man kann vor Fehlern die Augen verschließen. Da muss keine Sorge haben, wer in ehrlicher Sorge um Kuba und den Sozialismus als gangbare Gesellschaftsform ist. Kuba verstehen, bedingt hierzulande Kapitalismuskritik zu leisten: Wer sich nämlich abgewöhnt hat, im Kapitalismus Fragen zu stellen, wird schwerlich vom Sozialismus Antworten erwarten können.

Günter Pohl, 1965 geboren, schreibt regelmäßig zu den politischen Entwicklungen in Lateinamerika, unter anderem in »Unsere Zeit« (Wochenzeitung der DKP) und in »ila« (Monatszeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika). Schwerpunkte sind Kolumbien, Ecuador, Argentinien und Kuba sowie Geschichte und Gegenwart der lateinamerikanischen Integration.

Produktivität als revolutionäre Pflicht

Von Knut Henkel

Ironisch hatte es Fidel Castro verstanden wissen wollen. Doch die Ironie war beim US-Journalisten Jeffrey Goldberg nicht angekommen. Er nahm den Satz, dass das kubanische Modell nicht funktioniere, für bare Münze. Dass Kubas Wirtschaft nun wirklich nicht funktioniert, dafür lieferte wenig später die Regierung seines jüngeren Bruders Raúl Castro den Beleg.

Mit der Ankündigung, bis zum 1. April 2011 eine halbe Million Staatsangestellte zu entlassen, hat sich Kuba nun auch offiziell von der Mär der Vollbeschäftigung verabschiedet. Der war man – zumindest statistisch – in den letzten Jahren immer näher gekommen. Für 2008 wurde eine Arbeitslosenquote von 1,7 Prozent ausgewiesen. Mehr Wunschvorstellung denn Realität, wie die erste Entlassungswelle zeigt, der weitere folgen werden. Bis zu 1,3 Millionen Bedienstete will Kubas Regierung in den nächsten Jahren entlassen – in etwa jeden Vierten der 5,1 Millionen Kubaner, die vom Staat die Lohntüte erhalten.

Unterbeschäftigung ist in Kuba seit Jahrzehnten ein offensichtliches Phänomen. Doch nun soll alles anders werden, und es ist der Privatsektor, der die ehemaligen Staatsbediensteten aufsaugen soll. 460 000 Lizenzen zur Arbeit auf eigene Rechnung, so wird die Selbstständigkeit in Kuba genannt, sollen die zuständigen Stellen in den nächsten Monaten ausgeben. Tipps, wie und in welchem Wirtschaftssektor Mann oder Frau Fuß fassen kann, aber auch Argumente, warum der Umbau der Planwirtschaft unabdingbar ist, liefern die Ministerien, die kommunistische Partei und die Komitees zur Verteidigung der Revolution.

Sie müssen der Bevölkerung erklären, dass der Staat schlicht nicht in der Lage ist, den Bedarf vom Friseur an der Ecke, vom Schuster oder der Nähstube von Gegenüber zu planen. Ein Paradigmenwechsel hat in Kuba stattgefunden – nicht mehr Staat, sondern weniger Staat, lautet die neue Devise. Für die haben Kubas Wirtschaftswissenschaftler über Jahre geworben. Und nun wird erstmals in Kubas nachrevolutionärer Geschichte dem Privatsektor öffentlich eine Aufgabe zugewiesen – Arbeitsplätze zu generieren.

Um dieses Ziel zu erreichen und der Binnenwirtschaft neue Impulse zu geben, dürfen sich fortan auch Arbeiter zu Genossenschaften zusammenschließen. Die Matratzenfabrik in Heimarbeit ist fortan genauso möglich wie die Genossenschaft der Fahrradkuriere oder Kaninchenzüchter. Anders als früher – und das ist ein gehöriger Unterschied, betonen kubanische Ökonomen wie etwa Omar Everleny Pérez vom Forschungsinstitut der kubanischen Wirtschaft (CEEC) – dürfen staatliche Betriebe bei den einst so ungeliebten Privaten einkaufen. Die, so sehen es die Pläne vor, sollen durch staatliche Kreditprogramme beim Weg in die Selbstständigkeit unterstützt werden und Arbeitsmaterialien, Rohstoffe, Geräte und Maschinen auf lokalen Märkten und in speziellen Geschäften einkaufen können. Ein Novum in Kuba, wo der Privatsektor vornehmlich als notwendiges Übel und nicht als dynamisches Element in der Wirtschaftsstruktur angesehen wurde.

Das betonen auch die Architekten der ersten Strukturreform unter der Ägide von Raúl Castro. Die ist überfällig, denn in den letzten Jahren hat sich die Wirtschaftskrise weiter verschärft. Die Produktivität der Wirtschaft ist weiter gesunken, wofür nicht nur die katastrophalen Ernteergebnisse bei Zucker, Kaffee und Tabak in diesem Jahr stehen, sondern auch die Zahlen im öffentlichen Wohnungsbausektor. Natürlich haben auch die drei Hurrikane, die 2008 über die Insel fegten, viel dazu beigetragen, dass die finanzielle Situation der Insel mehr als prekär ist, aber fehlende Arbeitsdisziplin und rückläufige Produktivität sind seit Jahren wiederkehrende Begriffe im Diskurs der kubanischen Verantwortlichen. Produktivität ist längst zur revolutionären Pflicht geworden, denn auch in Kuba gilt schließlich, dass man nicht mehr ausgeben als man einnehmen könne, wie es Raúl Castro in den letzten Jahren gleich mehrfach betonte.

Das war de facto jedoch der Fall, weshalb der Haushalt aus dem Gleichgewicht geraten ist und die Verschuldung im Ausland weiter anstieg. Gute Gründe, weshalb es keine Alternative zu Reformen gibt. Die wurden im Modellversuch bereits in den letzten beiden Jahren in Santiago de Cuba und Havanna durchgespielt. So arbeiten viele Figaros in Kubas Friseursalons längst auf eigene Rechnung und liefern eine Pauschale für Steuern und Miete ab, kümmern sich aber selbst um Scheren, Rasiermesser, Seife und Co. Für den Staat ein mehrfacher Vorteil: Zum einen muss er nicht mehr den Bedarf dieser Kleingewerbetreibenden planen, zum anderen verdient er Steuern und zum dritten spart er die Gehälter und kann den aus den Fugen geratenen Haushalt sanieren. Ein Ansatz, der nun auf den gesamten Kleingewerbesektor übertragen werden soll, denn die Revolution muss produktiver werden. Das ist die Parole, die in den Büros der kubanischen Wirtschaftsweisen kursiert und dazu gibt es keine Alternative.

Knut Henkel, Jahrgang 1969, ist freier Autor und reist regelmäßig nach Latein- und Mittelamerika. 1996 erschien »Kuba zwischen Plan und Markt – Die Transformation zur ›dualen Wirtschaft‹ seit 1985« im Lit-Verlag.