Der Ruf nach dem breitem Bündnis
Autokonferenz der LINKEN in Stuttgart suchte am Wochenende nach neuen Mobilitätskonzepten
Auto.Mobil.Krise hieß die Internationale Konferenz, die von der Bundestagsfraktion der LINKEN und der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung ausgetragen worden war. In zahlreichen Diskussionen über Konversion, die Rolle der Gewerkschaften, Schienenverkehr oder neue Technologien schälte sich immer wieder heraus: Es braucht ein breites gesellschaftliches Bündnis, um ein ökologisch und wirtschaftlich sinnvolles Verkehrskonzept durchzusetzen.
Der Kongress wollte ein ganzes Konglomerat an Thesen erfassen: Das Auto ist ein Kultobjekt, es symbolisiert Freiheit, ermöglicht individuelle Bewegung. Mit seiner Produktion verdienen mehrere Millionen Menschen in der Bundesrepublik ihr täglich Brot, die zuständige Gewerkschaft IG Metall ist eine mächtige Arbeitnehmervertretung und das Auto-Management gehört zu den einflussreichsten Lobbygruppen. Das Auto steht aber auch für Umweltverschmutzung, Landschaftsverbrauch, lebensunfreundliche Städte. Und nicht zuletzt: Die Autoindustrie litt zwar besonders heftig unter der Weltwirtschaftskrise, verzeichnet aber jetzt schon wieder Boomzahlen.
Zum Start der Konferenz sprach Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall über den Umbau der Automobilindustrie. Urban forderte eine »transnationale regulierende Wettbewerbspolitik« und räumte ein, dass die IG Metall in der notwendigen Strategiedebatte dazu noch nicht sehr weit sei. Letztlich sei jede Transformation eine Machtfrage. Um Renditegier und Lobbyismus der Autoindustrie zu überwinden, brauche es eine umfassende Demokratisierung von wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen, so Urban. Das könne aber nicht einer alleine schaffen – Bündnisse müssten stattdessen geschmiedet und auch die Unternehmen einbezogen werden.
Schöne Worte, befand der Journalist Harald Schumann und bezweifelte, dass das umsetzbar sei. »Sie unterstellen, wir hätten Zeit. Aber die haben wir nicht.« Denn die nächste Krise stehe vor der Tür, so Schumann. Zudem sei ein Umbau der Autoindustrie nicht ohne Arbeitsplatzverluste machbar: »Eine andere Mobilität heißt, den ÖPNV, die Schiene massiv auszubauen. Ob davon diejenigen profitieren, die noch in der Autoindustrie arbeiten?« In den Gewerkschaften sieht Schumann jedenfalls keine große Bereitschaft, sich für einen radikalen ökologischen Umbau einzusetzen. Auch er warb aber für breite Bündnisse und landete letztlich bei regionalen Räten.
Diese waren auch Thema eines Workshops. Im Landkreis Esslingen gibt es auf Initiative der IG Metall in mehreren Betrieben Zukunftswerkstätten, die sich mit neuen Technologien und deren Chancen beschäftigen. Ein guter Ansatz, der gesellschaftlich ausgeweitet werden müsse, befand man. Region solle nicht mehr nur im Wettbewerb gesehen werden. Die Frage »Was brauchen und was wollen wir in der Region?« müsse der Ausgangspunkt sein.
Ulla Lötzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, nahm die Anregung auf: »Für die LINKE heißt das, zu gucken, wie verbinden wir die unterschiedlichen Anliegen.«
Der Autor Klaus Geitinger beklagte indes die vielen Verkehrstoten weltweit, forderte langsamere Autos und den massiven Ausbau des Schienennetzes für Straßenbahnen und Fernbahnen. Auch das müsse von einer breiten Bewegung stärker eingefordert werden, unterstrich Sabine Leidig, eine der wenigen angereisten Mitglieder der Bundestagsfraktion. Sie plädierte dafür, dass aus der Konferenz heraus ein Netzwerk für ein solches Bündnis initiiert werde. Zum Thema ökologischer Umbau der Mobilitätsnetze räumte die ehemalige Attac-Geschäftsführerin ein: »Die LINKE im Bundestag ist noch nicht so weit. Aber wir arbeiten daran.«
Der Autor Kai Kaschinksi brachte die vielleicht schönste, wenn auch am wenigsten realistische Vision von Mobilität ins Spiel. Er warnte davor, individuelle Mobilität, wie sie derzeit durch das Auto möglich ist, nur zu verdammen. In ihr steckten auch Möglichkeiten von Freiheit und Horizonterweiterung. Seine Utopie der Freiheit lautete deswegen: Beamen.
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