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Linke Wegbereitung
Der Ausgang der Bundestagswahlen 2009, zwanzig Jahre nach dem Mauerfall, war für die deutsche LINKE vergleichbar grandios: knapp 12 Prozent, 76 Sitze. Was Parteichef Lothar Bisky immer vorausgesagt hatte, schien Wirklichkeit geworden: Für deutsche Wähler war die LINKE nun eine normale Partei – und für jeden achten sogar die Partei der Wahl.
Der Erfolg der Linkspartei in Deutschland hatte auch Folgen für die sozialistische Linke in Europa. Die deutschen Wähler sorgten dafür, dass die LINKE die meisten Abgeordneten in die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im EU-Parlament schickte. Lothar Bisky hat seinen Vorsitz bei der heimischen Linkspartei eingetauscht gegen jenen der konföderalen linken Fraktion in Brüssel und Straßburg. Vor allem durch den starken deutschen Beitrag ist die Fraktion inhaltlich deutlich gestärkt worden. Das gilt auch für die gleichnamige Fraktion der Vereinten Europäischen Linken in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Ich leite diese Fraktion und ich bin sehr froh, dass DIE LINKE dort Verantwortung übernimmt, inmitten linker Abgeordneter aller Couleur.
Nicht zuletzt spielt die LINKE auch eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung der Partei der Europäischen Linken, die erst vor zwei Wochen in Paris ihren dritten Parteitag abhielt. Die EL hat mittlerweile einen offiziellen Status als europäische Partei, neben den schon bestehenden Parteien von Konservativen, Sozialdemokraten und Grünen.
Nicht alle sind der Meinung, dass der EL bei der linken Zusammenarbeit in Europa schon eine Rolle beschieden ist. Die stark divergierende Entwicklung der radikalen sozialistischen Linken in den verschiedenen Ländern Europas im 20. Jahrhundert erschwert es, Ausgangspunkte zu formulieren, auf die sich linke europäische Parteien zu Beginn des 21. einigen können. Viele linke Parteien in Europa befürworten Kooperation, allerdings mit großen Unterschieden. Dies erklärt auch, weshalb die meisten linken Parteien heute zufrieden sind mit der konföderalen Struktur der Vereinten Europäischen Linken im Europäischen Parlament und im Europarat.
Um dennoch mehr voneinander lernen zu können, nimmt die gegenseitige »Besuchsdiplomatie« zwischen linken Parteien zu. So stattete Gesine Lötzsch unlängst einer Reihe verwandter Parteien Arbeitsbesuche ab. Sie kam auch in die Niederlande, um den Chef der Sozialistischen Partei (SP), Emile Roemer, und seine Fraktionen in Parlament und Senat zu treffen. Kurz darauf trafen wir uns bei Berlin, zusammen mit Vertretern moderner linker Parteien aus Island, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und Zypern.
Bei der Begegnung in Deutschland wurde unter anderem über das Aufkommen der neuen radikalen Rechten gesprochen und darüber, wie damit umzugehen ist. Außerdem ging es um aktuelle Erfahrungen mit den Versuchen linker Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg (etwa in Schweden, Dänemark und den Niederlanden) und Formen der Regierungsteilnahme (Island, Norwegen und Zypern). Im kommenden Jahr treffen sich die Parteien wieder, dann auf Einladung der SP in Amsterdam.
So bahnt sich die moderne Linke ihren Weg, in Deutschland, den Niederlanden und anderen Staaten Europas. Der deutschen LINKEN kommt dabei eine große Verantwortung zu. Wer groß ist, muss viel beitragen. Andere linke Parteien, die ihren Weg suchen, lernen gern und viel von den Erfahrungen der deutschen Linken, die in Deutschland und Europa ein wichtiger Faktor geworden ist.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
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