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Nutzen kleingerechnet
Martin Kröger zur IHK-Studie zum Wasserrückkauf
Rekommunalisierung ist Teufelszeug. Das ist die simple Botschaft, mit der sich die Industrie- und Handelskammer gestern einmal mehr mit der Auftragsstudie zum Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in der Debatte zu Wort meldete. Überraschend ist das nicht. Nur entlarvend.
Interessant indes, dass letztlich selbst die angeheuerten privatisierungsfreundlichen Wissenschaftler der HU einräumen müssen, dass sich auf lange Sicht durchaus ein Vorteil aus einer Rekommunalisierung ziehen ließe, indem die Wasserpreise sinken. Dennoch wird fröhlich von der IHK »Kein Effekt durch Rückkauf der Wasserbetriebe« über die Presseerklärung gepinselt.
Nun sind 1,8 Prozent Preissenkung nach der pessimistischen HU-Rechnung für Unternehmer keine Marge, die zum Geschäftemachen reizt. Da muss kurzfristig eine andere Rendite fließen. Für die Berliner sollte die schnelle Gier jedoch kein Vorbild sein, schließlich ist es dieselbe Denkart, die uns das Dilemma mit der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe 1999 erst eingebrockt hat.
Aus dieser Perspektive sind auch die Vorschläge der IHK nach einseitigem Verzicht des Landes Berlin auf seine Gewinne aus dem Wassergeschäft zugunsten von Preissenkungen zu betrachten. Das fehlende Geld müsste an anderer Stelle im Haushalt eingespart werden: Bei Kitas, Bibliotheken und Kultur. Das ist den Unternehmervertretern freilich egal, denn gesellschaftliche Verantwortung und Nachhaltigkeit sind ihnen auch nach der Finanzkrise weiterhin völlig fremd.
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