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Panzerschlacht im Parlament
Opposition wollte Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien stoppen / Schwarz-gelbe Koalition wies Anträge ab / Leoparden schon bald vor Ort im Test?
»Die Bundesregierung wird aufgefordert, keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an Saudi-Arabien zu erteilen. Sollte eine Genehmigung bereits erteilt worden sein, ist sie zu widerrufen«, forderte die LINKE gestern im Bundestag. Auch SPD und Grüne beantragten für ihre ähnlichen Anträge namentliche Abstimmungen. Insbesondere die Abgeordneten der Regierungskoalition mussten Farbe bekennen – und hielten mit Mehrheit zu Merkel.
»Es ging ja noch mal munter zu«, fasste Bundestagsvize Wolfgang Thierse, der gestern die Aussprache leitete, zusammen – um dann mit Kollegen über deren Urlaubspläne zu reden. In der letzten Plenardebatte vor den parlamentarischen Sommerferien hatte die Opposition die Regierung aufgefordert, den geplanten Export von Leopard-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien zu verhindern. Das Geschäft war vom g...
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