NATO zieht Lehren aus Libyen – positive
Generalsekretär: Pakt muss noch stärker werden / Bani Walid wird zunächst nicht gestürmt
Brüssel/Tripolis (Agenturen/ND). Beim nächsten NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago müssten die Verbündeten, vor allem die Europäer, konkrete Beschlüsse zu engerer militärischer Zusammenarbeit fassen, sagte Rasmussen. In Chicago soll auch die erste Stufe der Raketenabwehr für Europa als einsatzbereit erklärt werden.
Der NATO-Generalsekretär betonte, der Militärpakt werde »so lange, wie wir gebraucht werden, aber keine Minute länger« in Libyen bleiben. »Wir sind dem Erfolg schon sehr nahe, aber noch nicht ganz da.« »Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass die Zivilbevölkerung nicht mehr bedroht ist, werden wir den Einsatz beenden«, so Rasmussen. »Wir können bereits die ersten Lehren ziehen. Die meisten sind positiv. Und alle werden eine wichtige Rolle beim nächsten NATO-Gipfel im Mai spielen.« Die NATO habe Flexibilität bewiesen, sie habe innerhalb von nur sechs Tagen mit dem Libyeneinsatz begonnen. Und sie habe »Stärke gezeigt«, weil Europäer und Kanadier die Hauptlast getragen hätten. Die Europäer müssten aber größere Anstrengungen unternehmen, um jene militärischen Fähigkeiten zu bekommen, die bisher nur die USA in ausreichendem Umfang besäßen.
Derweil will der Übergangsrat in Libyen die belagerte Gaddafi-Hochburg Bani Walid zunächst nicht stürmen lassen. Für alle noch verbliebenen Enklaven von Gaddafi-Truppen gelte weiterhin die bis zum 10. September gesetzte Frist für eine Übergabe, sagte der Chef des Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil dem britischen Sender BBC am Montag in Bengasi.
Die Aufständischen hatten am Montag vor Bani Walid hunderte Kämpfer zusammengezogen. Zuvor waren offizielle Verhandlungen zwischen den Rebellen sowie Stammesältesten und Anhängern Gaddafis ohne Ergebnis abgebrochen worden. Daraufhin hatten Kommandeure der Rebellen dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira gesagt, dass der Countdown für die Erstürmung der Stadt begonnen habe. Bani Walid liegt rund 150 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tripolis. Der Übergangsrat hatte Mitte vergangener Woche den letzten Widerstandsorten eine Frist bis zum kommenden Sonnabend gesetzt, um sich der neuen Macht im Lande zu ergeben. Neben Bani Walid betrifft das auch die Küstenstadt Sirte, den Geburtsort Gaddafis, die südliche Wüstenstadt Sebha sowie mehrere Städte zwischen Sirte und Sebha.
Britische Medien berichteten am Montag, dass die Geheimdienste Londons und Gaddafis gemeinsam dafür gesorgt hätten, dass ein Terrorverdächtiger und dessen Familie nach Tripolis gebracht wurden. Dort habe ihnen Folter gedroht, hieß es. Es soll sich um den heutigen Rebellenführer Abdel Hakim Belhadj handeln, der nach eigenen Angaben 2004 von den Briten ausgeliefert worden war. Er fordert der Zeitung »The Times« zufolge eine Entschuldigung von der britischen Regierung.
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