Erfolg für die Basis
Kommentar von Aert van Riel
SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles hatten sich alles sehr einfach vorgestellt: Sie hatten ohne vorangehende Debatte einen Entwurf zur Parteireform vorlegt und gehofft, dieser würde auf dem Parteitag Anfang Dezember in Berlin abgenickt werden. Ihr eigenmächtiges Handeln konnte nicht gutgehen. Weite Teile der Basis fühlten sich verständlicherweise vor den Kopf gestoßen, als die Parteispitze verlautbaren ließ, dass künftig auch Nichtmitglieder bei Personal- und Sachfragen, etwa über den SPD-Kanzlerkandidaten, einbezogen werden sollten. Zum Abstimmungsdebakel auf dem Parteitag wird es aber wohl nicht kommen, denn Gabriel und Nahles haben sich nun von ihren Plänen verabschiedet. Warum mutmaßliche SPD-Sympathisanten ebenso Mitbestimmungsrechte erhalten sollten wie Sozialdemokraten, die sich ehrenamtlich in der Partei engagieren, konnten sie nicht schlüssig erklären. Es ist zwar eine Tatsache, dass die SPD an Mitgliederschwund leidet und als Volkspartei nur dann überleben kann, wenn ihre Arbeit auch für Sympathisanten attraktiver wird. Doch dies kann nur dadurch gelingen, dass die SPD überzeugende Lösungsansätze für drängende Probleme – etwa die EU-Schuldenkrise und die soziale Schieflage hierzulande – vorlegt. Eine Rückkehr zu Keynes und zu mehr Umverteilung könnte hierbei helfen.
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