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Pingpong gegen die Wand
Sarah Liebigt zur Absage des Innenministeriums
Mit ihrem Brief im Gepäck betrat die Delegation des Bündnisses gegen Lager Berlin/Brandenburg am Dienstagmorgen das Bundesinnenministerium (BMI). Nur um vom Pförtner bedauernd abgewiesen zu werden.
Zum dritten Mal hat das Bündnis nun versucht, seinen Protest gegen den geplanten Abschiebeknast am Großflughafen Berlin-Brandenburg bei den Verantwortlichen vorzubringen. Auf schriftliche Anfragen gab es nur Einsatz-Antworten aus dem Innenministerium. Eine Teilnahme käme »schon aus terminlichen Gründen« nicht in Betracht. Die zweite Antwort auf das erneute Ersuchen um einen Gesprächstermin fiel noch knapper aus. Weitere Gründe abseits terminlicher Engpässe wurden nicht genannt.
Mit derart ablehnender Haltung macht das BMI auf deutlichste Art und Weise die Schotten dicht. Der Regierende Bürgermeister Berlins schickte wenigstens einen Stellvertreter zum Gespräch mit Bündnisvertretern - Berlin sei jedoch für die »Unterkunft« nicht zuständig.
Flüchtlingsräte, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und nun auch die Grünen kritisieren Knast und Schnellverfahren als teuer und unnötig, sowie als potenziellen Ort für rechtswidrige Fehlentscheidungen. Doch die Zuständigen spielen Verantwortungspingpong, gegen Wände und verschlossene Türen.
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