Unerwünschte Fotos
Was Thüringer Kommunen das Blitzen einbringt
Jena/Suhl. Wer in Jena öfter von der Autobahn stadteinwärts fährt, der hat mit großer Wahrscheinlichkeit schon Bekanntschaft mit einem Blitzer gemacht. Von vielen Autofahrern gehasst, sind diese Geräte für die Städte ein Geldbringer. »Wir haben im vergangenen Jahr etwas über zwei Millionen Euro durch Verwarngelder eingenommen«, sagte Jenas Stadtsprecherin Barbara Glasser in einer dpa-Umfrage. Fast zwei Drittel entfallen auf Tempokontrollen.
Doch nicht allen Städten steht diese Geldquelle offen. Eine Verordnung billigt lediglich 21 Kommunen mit mehr als 20 000 Einwohnern in Thüringen das Aufstellen von Blitzern zu.
Suhl verzichtet auf Radar
Auch in Gera und Weimar müssen Autofahrer damit rechnen, von Mitarbeitern der Stadt beim Rasen geblitzt zu werden. Rund 790 000 Euro nahm Gera zuletzt durch Bußgelder ein. Etwas mehr als die Hälfte davon entfällt auf Parkverstöße, der Rest kommt aus Tempokontrollen mit mobilen oder stationären Blitzern. Gut 1,86 Millionen Euro brachten Raser und Parksünder 2011 in die Weimarer Stadtkasse. Dort seien die Einnahmen leicht zurückgegangen. »Die Standorte der stationären Messsäulen sind bekannt, so dass sich die Bürger öfter an die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten halten«, konstatierte Sprecher Ralf Finke.
Anders ist es in Suhl. Dort setzt die Stadtverwaltung was Raserei betrifft auf die Vernunft der Bürger. »Wir überwachen nur den ruhenden Verkehr«, sagte Sprecher Holger Uske. Insgesamt habe die Stadt im vorigen Jahr 158 000 Euro durch Knöllchen eingenommen. Das seien rund 20 000 Euro mehr als 2010. »Das liegt aber wahrscheinlich daran, dass wir 2011 mehr Besucher in der Stadt hatten.« Suhl habe sich aus Kostengründen bewusst gegen den Kauf von Geräten für Radarkontrollen entschieden. »Wir haben das geprüft und die Kosten der Geräte standen zu den zu erwartenden Einnahmen in keinem Verhältnis«, sagte Uske. Das bestätigt auch eine bayerische Studie. Demnach sind mehr als drei Viertel der zu erwartenden Einnahmen für Technik und Personal aufzuwenden.
Auch das Land kassiert
In Bad Salzungen muss ebenfalls niemand mit unerwünschten Fotos rechnen. Die Kurstadt in Westthüringen ahndet nur Parkverstöße von Bürgern und Gästen. Zuletzt seien die Einnahmen daraus leicht auf knapp 145 000 Euro im Jahr zurückgegangen. Doch selbst wenn die Stadt wollte - blitzen darf sie nicht: Dafür ist Bad Salzungen zu klein. Derzeit prüfen sowohl die Landeshauptstadt Erfurt als auch Sondershausen den Einsatz. Nordhausen hat gerade damit begonnen. Noch ist Greiz die kleinste Stadt im Land, die blitzt.
Was die Kommunen können, kann der Freistaat schon lange. Auch er bittet Verkehrssünder kräftig zur Kasse. Insgesamt 24 Millionen Euro hat das Land mit der mobilen Verkehrsüberwachung auf den Straßen und in den Tunneln Thüringens bis einschließlich November 2011 verdient. Die Zahlen fürs Gesamtjahr will Innenminister Jörg Geibert (CDU) erst Ende Februar veröffentlichen. Im Jahr zuvor waren es insgesamt 28 Millionen Euro.
Kleiner Trost für Park- und Verkehrssünder: Die Vergehen im Straßenverkehr kommen die Betroffenen noch vergleichsweise günstig zu stehen. »Wenn jemand gegen die Bauordnung des Freistaates Thüringen verstößt, sind theoretisch Strafen bis zu einer halben Million Euro möglich«, erklärte Uschi Lenk von der Stadtverwaltung Gera.
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