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Anti-Atom-Bürgerinitiative gescheitert
Volksbegehren: EU-Kommission verweigert Zulassung mangels Zuständigkeit - Initiatoren erwägen, den Rechtsweg einzuschlagen
Noch vor dem Start ist ein EU-Bürgerbegehren für einen europaweiten Atomausstieg fehlgeschlagen. Die EU-Kommission verweigert die Registrierung und beruft sich dabei auf die nicht vorhandene Zuständigkeit. Die Initiatoren prüfen rechtliche Schritte.
Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/229149.anti-atom-buergerinitiative-gescheitert.html
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