Die Linkspartei und der sozial-ökologische Umbau

In letzter Zeit war immer einmal wieder vom „ostdeutschen Erfahrungsvorsprung" die Rede. Und es wird davon sicher auch an diesem Montag ab 10 Uhr im Fraktionssaal der Linkspartei im Bundestag gesprochen werden - dort geht eine Anhörung unter anderem der Frage nach, wie eben jene Erfahrungsvorsprünge für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft nutzbar gemacht werden könnten. „Die abgehängte Region und ein Zukunftsprojekt?", fragt die Fraktion rhetorisch auf ihrer Website: „Geht das überhaupt zusammen?" Nicht überraschend, dass der Ostkoordinator der Linksfraktion Roland Claus diese Frage nicht nur mit Ja beantwortet, sondern meint, „das gehöre sogar zwingend notwendig zusammen".

Der Anhörung liegt eine Studie mit dem Titel „Jahresthesen 2012 – Einstiegsfelder für DIE LINKE in den sozial-ökologischen Umbau" vor. Das Papier ist gewissermaßen die wissenschaftliche Begleitung der Ost Arbeitsgemeinschaft der Fraktionsvorsitzendenkonferenz und untersucht „ostdeutsche Erfahrungsvorsprünge bei der Etablierung der Erneuerbaren Energien, alternativer Formen sozial-ökologischer Agrarwirtschaft, beim Stadtumbau, alternativer Landesentwicklungspläne in Verkehrsfragen" und so weiter. Man wolle „Partizipationsmöglichkeiten und Eingriffsfelder" für die Linkspartei ausloten.

Es geht dabei sicher auch um die Frage, welchen Stellenwert der Osten in der Politik der Linkspartei hatte, hat und weiter haben soll. Aber nicht nur. Im Sommer 2010 erschien ein Thesenpapier von Claus, in der dieser von Partei und Fraktion eine Entscheidung einforderte, „ob ihnen eine konsequente und komplexe Thematisierung der Ostproblematik als Alleinstellungsmerkmal weiterhin wichtig ist oder nicht". Über „Ostdeutschland als Zukunftsregion und Impulsgeber" hat sich die Linkspartei schon früher Gedanken gemacht, die „Jahresthesen 2012" bauen sozusagen auf früheren Studien auf. Vor allem auf dem „Leitbild Ostdeutschland 2020" aus dem Jahr 2009. Und auch Anhörungen zum Thema hatte es in den vergangenen Jahren bereits gegebene - im September 2011 unter dem Titel: „Der ostdeutsche Erfahrungsvorsprung".

In den Jahresthesen 2012 wird die Perspektive nun erweitert: Hier werden "für ausgewählte Länderfälle und verbunden mit der Energiewende Einstiegsfelder in den sozial-ökologischen Umbau" untersucht - neben Brandenburg und Thüringen geht es darin auch um Bremen.