Brabbel-Philipp
Womit dröhnt sich eigentlich Minister Rösler zu?
Neulich gab es den Weltsuchtbericht. Vom Vormarsch der Designerdrogen war die Rede – abenteuerliche Mixturen mit frappierender Wirkung. Wahrscheinlich nimmt Philipp Rösler irgendwas von diesem Zeug. Anders ist es nicht zu erklären, dass er im Zusammenhang mit dem Armuts- und Reichtumsbericht Sätze wie „Deutschland ist das coolste Land der Welt“ und „Deutschland ging es nie so gut wie heute“ von sich gibt, die jeden Therapeuten in Alarmzustand versetzen würden. Rösler tut das, was ihm als FDP-Wirtschaftsminister bleibt, nachdem irgendein Amtsvorgänger von der FDP einst dekretiert hatte: Die Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht. Was bleibt also dem Wirtschaftsminister? Quatschen.
Zum Beispiel kommentierte Rösler eine Entscheidung eines Düsseldorfer Gerichts, das die Befreiung der großen stromintensiven Industrieunternehmen von der Gebühr auf die Nutzung der Stromnetze für unwirksam erklärte. Diese Befreiung ist ein typischer Fall von schwarz-gelber Wirtschaftshätschelei: Man lässt die Allgemeinheit für die Unternehmen mitbezahlen. Jetzt will die EU prüfen, ob der für ungültig erklärte Industrierabatt ein Fall von unerlaubter staatlicher Beihilfe war. Nö, ließ Rösler einen Ministeriumssprecher mit fast schon imponierender Frechheit mitteilen, nix mit Staat – die Befreiung der Wirtschaft werde ja von den Stromkunden finanziert. Nach Röslers Ansicht offenbar ganz freiwillig. Jawohl, man sieht es förmlich, wie die Bürger dem Wirtschaftsminister die Bude eingerannt haben mit dem dringenden Wunsch, zum Wohl der Wirtschaft immer noch höhere Stromzuschläge abzudrücken.
Zu seinem, vor allem aber zum allgemeinen Glück will Rösler nicht ewig in der Politik bleiben. Noch fünf Jahre, dann soll Schluss sein. Falls die FDP nicht schon vorher auf Totalentzug gesetzt wird.
P.S.: Radionachricht von Donnerstag Abend: „Die Bundesregierung will die Stromrabatte für die Wirtschaft kürzen.“ Das ist falsch. Richtig müsste es natürlich heißen: Die Bundesregierung sieht sich angesichts des Düsseldorfer Urteils gezwungen, die Stromrabatte für die Wirtschaft zu kürzen.
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