Thomas Görner droht Parteiausschluss
Für den PDS-Landesvorstand ist das Maß »voll«
? Was ist passiert?
Der ehemalige Pressesprecher des Landesvorstandes Thomas Görner hat einem Mitarbeiter unserer Geschäftsstelle eine E-Mail geschickt, in der Beschimpfungen und Unterstellungen gegenüber führenden Vertretern des Landesvorstandes enthalten sind. Die Nachricht endet mit dem Satz: »Für Tack, Ludwig, Petzold und Konsorten mache ich keinen Finger mehr krumm außer am Abzug«. Der Landesvorstand hat auf Grund dieser Bedrohung einstimmig beschlossen, in der kommenden Woche bei der Landesschiedskommission den Antrag auf Ausschluss von Thomas Görner aus der PDS zu stellen. Mit dieser E-Mail hat er aus unserer Sicht eindeutig gegen Programm und Statut der PDS verstoßen.
? Hat die erwähnte Bedrohung nicht eher eine strafrechtliche Relevanz denn eine wie immer geartete parteipolitische?
Natürlich kommt auch ein Straftatbestand in Betracht. Ich denke darüber nach, ob ich Strafanzeige wegen Bedrohung stelle. Aber auch der Verstoß gegen Statut und Programm darf nicht ungeahndet bleiben. PDS-Mitglieder haben Entscheidungen von Parteitagen zu respek tieren, auch wenn sie mit ihnen selber nicht einverstanden sind. Die bedrohten Genossen wurden vom Parteitag gewählt.
? Worauf ist das Verhalten von Thomas Görner zurückzuführen?
Das ist schwer zu sagen. Zum 31. März dieses Jahres war das Arbeitsverhältnis von. Thomas Görner im beiderseitigen Einvernehmen aufgehoben worden. Ur sache des Ausscheidens war seine per manente Illoyalität gegenüber der Landesvorsitzenden Anita Tack, die die weitere Zusammenarbeit in dieser hervorgehobenen Stellung als Pressesprecher unmöglich machte. Ein Mitarbeiter, der jetzt ein Teil der Aufgaben des Pressesprechers übernommen hat, hatte ihn gebeten, ihm noch einige wichtige Unterlagen zur Ver fügung zu stellen. In Reaktion auf diese Bitte kam diese Mail. Damit war das Maß voll, in dieser Situation musste der Landesvorstand handeln. Wir können uns nicht alles bieten lassen.
Fragen: Gerlinde Schneider
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