Kirche im Glaubenssystem Kapitalismus
Sie wurde aus der Krise geboren, hat den Neoliberalismus eingeläutet und ist bis heute Symbol des US-Pragmatismus: die Fed
Wie aus heiterem Himmel brach die Krise über die USA herein. Reiche wussten nicht, wohin mit ihrem Geld, was die Spekulation auf den Finanzmärkten beflügelte. Ein System unregulierter Schattenbanken machte den traditionellen Banken Konkurrenz. Kursgewinne bei Wertpapieren zogen eine verstärkte Kreditvergabe nach sich und destabilisierten das Bankensystem. Als beschlossen wurde, ein in Zahlungsschwierigkeiten geratenes Unternehmen fallen zu lassen, um der Gefahr einer Krise zu entgehen, passierte das Gegenteil: Eine Panik brach los. Schon nach kurzer Zeit waren etwa 16.000 Banken pleite.
Nein, wir befinden uns hier nicht in der jüngsten Krise - sondern mitten in der Panik von 1907. Nicht Lehman Brothers, sondern die Knickerbocker Trust Company wurde fallengelassen. Nicht von der US-Notenbank Fed, sondern von der Privatbank JP Morgan. Knickerbocker wurde als nicht systemrelevant eingestuft. Damals entschied keine politische Instanz, sondern ein Bankkreis um den Privatbankier John Pierpont Morgan darüber, ob taumelnde Unternehmen unter einem Rettungsschirm Zuflucht bekommen sollten. Die Manie vor der Krise und die panischen Rettungsversuche hatte Upton Sinclair in seinem 1908 entstandenen Roman »Wall Street« eingefangen, der 1929 auf Deutsch erschien.
Vor 100 Jahren, sieben Jahre nach der Panik, wurde am 23. Dezember 1913 die US-Zentralbank gegründet, das Federal Reserve System, kurz Fed. In der Zwischenzeit wurden gleich mehrere Studien zum Geldwesen in Auftrag gegeben - die Fed war auch ein Produkt des wissenschaftlichen Kapitalismus. Dass es so lange dauerte, deutet auf den Widerstand hin, der trotz offensichtlicher Notwendigkeit einer Bank der Banken, einem Kreditgeber der letzten Instanz, existierte.
Vor allem die Demokraten wehrten sich in guter US-Tradition gegen eine Zentralisierung von politischer Macht. Aber auch die US-Bankenvereinigung war dagegen und meldete sich nicht erst zur Gründung der Fed zu Wort: »Für diejenigen, die nicht für den Sozialismus sind, ist die Lösung kaum annehmbar.«
Das Fed-System von 1913 war jedoch noch lange nicht das, welches wir heute kennen. Dafür waren die Zugeständnisse an die Föderalisten und das Bankkapital zu groß. Erst musste eine weitere, noch schwerere Krise kommen. Die verheerenden Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise von 1929 und die Mitverantwortung der Fed führten schließlich 1935 zu einer generellen Reform und weiteren Zentralisierung - aus der Fed wurde eine richtige Zentralbank.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die USA nicht nur Weltmacht, sondern der US-Dollar auch Weltgeld. Bis in die 1950er Jahre wurde Rohöl, das Schmiermittel und Treibstoff des Goldenen Zeitalters des Kapitalismus, noch in britischen Pfund gehandelt.
Das sollte sich bald ändern und die Fed war nicht einfach eine wichtige Zentralbank, sondern quasi die Weltnotenbank: Der US-Dollar wurde Weltgeld und ist es bis heute. Vermögen wird in der US-Währung gehalten, periphere Staaten müssen sich in US-Dollar verschulden und der Welthandel wird zu einem Großteil in US-Dollar abgerechnet. Das ist nicht im Sinne aller Staaten, denn damit haben die USA einen größeren wirtschaftspolitischen und außenpolitischen Spielraum. Sie können sich fast ohne Ende verschulden. Das ist ein Grund, warum Teile der Europäischen Union den Euro gegründet haben, und auch ein Grund, warum etwa China als Werkbank der Welt verstärkt in der eigenen Währung Handel treiben will.
Die Fed war es auch, die symbolisch den Neoliberalismus einläutete, als der damalige Fed-Vorsitzende Paul Volcker massiv an der Zinsschraube drehte - während der Leitzins 1979 noch bei elf Prozent lag, betrug er 1981 über 21 Prozent. Die Inflation war hoch und infolge des Vietnamkriegs, der damit verbundenen hohen Verschuldung und der politischen Schwächung stand der US-Dollar unter Druck. Mit dem sogenannten Volcker-Schock wurde der US-Dollar gestärkt und der gestiegene Wechselkurs stürzte Länder des Trikonts in den Bankrott - der Auftakt der Schuldenkrise und der IWF-Diktate (»Strukturanpassung«) war gemacht.
Mit der Antiinflationspolitik vertrat die Fed aber nicht einfach das Interesse des US-Geldkapitals. 1975 waren US-Banken noch mit 55 Prozent an den Krediten an Trikont-Länder beteiligt. Im Zuge der Schuldenkrise kam es deshalb zu einer explosionsartigen Zunahme an Bankenzusammenbrüchen, da vergebene Kredite nicht zurückgezahlt werden konnten. Aber auch der verarbeitende Industrie wurde aufgrund der verteuerten Bankenkredite mächtig zugesetzt, sie bescherten ihr eine Frischekur - der Markt wurde »bereinigt«, das heißt Unternehmen gingen Pleite, es wurde modernisiert und der Finanzmarkt bekam für die Unternehmensfinanzierung eine zunehmend größere Bedeutung.
Der Zinsschock war auch der Beginn des Finanzmarkt-Kapitalismus, der zunehmenden Bedeutung der Wall Street und des kreditfinanzierten Wachstums der Finanztitel. Statt Hochzins verfolgte Alan Greenspan, Fed-Vorsitzender von 1987 bis 2001, eine Niedrigzinspolitik, er beflügelte die Dot-Com-Manie und auch den kreditfinanzierten Immobilienboom in den USA.
Die Fed-Politik war zwar nicht Ursache der Krise. Dennoch wurde sie immer wieder als Projektionsfläche für Verschwörungstheorien und Antisemitismus herangezogen - das zeigt ein Blick ins Internet. Greenspan wird mit Hakennase dargestellt und der Fed der öffentlich-politische Charakter abgesprochen - vielmehr sei sie Instrument einer eingeschworenen Bankerclique.
Die Verantwortung der Fed für den globalen Kapitalismus zeigte sich auch in der jüngsten Krise. Die US-Notenbank agiert im Interesse des globalen Kapitals, während die Europäische Zentralbank (EZB) es schwer hatte, ein europäisches Gesamtinteresse gegen die deutsche Politik und die Bundesbank durchzusetzen. Mehr noch: Der Aufkauf von US-Staatsanleihen durch die Fed, die lockere Geldpolitik und die staatlichen Konjunkturprogramme waren ein Grund, warum die deutsche Wirtschaft gut durch die Krise kam. Während der innereuropäische Binnenmarkt wegbrach, exportierte Deutschland so viel wie noch nie in die USA.
Während in der Krise in der Eurozone über eine Fiskalunion diskutiert wurde, hatten die USA diese schon längst hinter sich: Nach einem bitteren Konflikt zwischen Alexander Hamilton sowie Thomas Jefferson und James Madison wurde bereits 1790 durchgesetzt, dass die im Unabhängigkeitskrieg angehäuften Schulden der Bundesstaaten von der Zentralregierung übernommen werden konnten. Hintergrund war damals ein ähnliches Problem wie heute in der Eurozone: »Wenn die Kreditwürdigkeit eines Landes im mindesten fragwürdig ist«, so Hamilton, »muss unweigerlich ein kostspieliger Aufschlag für alle Darlehen bezahlt werden, die ihm gewährt werden.« Statt den Zinsaufschlägen mit einer Fiskal- und Schuldenunion zu begegnen, drängte Deutschland auf einen Konsolidierungskurs. Während die Fed auch einem hohen Beschäftigungsniveau verpflichtet ist und ohne Auflagen Staatsanleihen aufkauft, ist die EZB allein der Geldwertstabiliät verpflichtet und hat Länder, deren Anleihen sie aufkauft, zu einem Austeritätskurs verpflichtet.
Die Fed ist auch nach 100 Jahren Ausdruck US-amerikanischen Pragmatismus, der sich weniger ökonomischen Dogmen unterwirft, sondern wesentlich den USA als Weltmacht und dem US-Dollar als dem »realen Gemeinwesen« (Marx) der Weltwirtschaft verpflichtet ist. Als dieses Zentrum des globalen Kapitalismus kommt die Fed einer Institution des Glaubenssystems Kapitalismus gleich, in der zwar Richtungsstreits herrschen, aber Grundsätze nicht infrage gestellt werden. Und in der in Krisenzeiten die Autorität angerufen wird, um das allgemeine Vertrauen wieder herzustellen.
»Das System ist wie die Kirche«, schrieb einmal der frühere Fed-Manager Richard F. Syron. »Es gibt einen Papst, das heißt den Vorsitzenden, und ein Kardinalskolleg, also die Gouvneure und Bankpräsidenten. Dann ist da die Kurie, die aus den hochrangigen Managern besteht. Die Geschäftsbanken entsprechen dem Laienstand.« Man habe »sogar Orden mit verschiedenen religiösen Vorstellungen wie die Jesuiten, Franziskaner und Dominikaner, nur dass sie bei uns Pragmatiker, Monetaristen und Neokeynesianer heißen.«
Von Ingo Stützle erschien zuletzt »Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise« im Verlag Westfälisches Dampfboot, 399 S., 36,90 Euro
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