Der Trick mit den Null-Euro-Jobs
Fabian Lambeck über einen Vorstoß des Hamburger Senats
Im Behördendeutsch heißen sie »Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung« - im Volksmund nur »Ein-Euro-Jobs«. Sie waren Begleiter der Hartz-Reformen und sind immer noch umstritten. Das Handwerk sieht hier eine staatlich geförderte Billigkonkurrenz, die fast zum Nulltarif die Parks säubert. Manch ein Langzeitarbeitsloser fühlte sich jedoch endlich wieder gebraucht. Erwerbslosenaktivisten kritisierten immer wieder die schlechte Entlohnung und die damit oftmals verbundenen sinnfreien Tätigkeiten. Denn weil Kommunen und Jobcenter nach Protesten bei Ein-Euro-Jobs strenger darauf achten, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien von Zusätzlichkeit und Allgemeinnützigkeit erfüllt sind, um keine regulären sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze zu verdrängen, parkte man die Betroffenen oftmals irgendwo ab.
Abhilfe schaffen könnte da ein Trick. Der Hamburger Senat versucht, die Arbeitsgelegenheiten abzuschaffen, indem er sie in »Maßnahmen« umwandelt. Das entbindet von lästigen Auflagen und macht die Arbeit zugleich billiger, weil niemand für seinen Mehraufwand »entschädigt« werden muss. Arbeiten sollen die Betroffenen jedoch trotzdem. Wenn der Senat damit durchkommt, könnte das Signalwirkung für andere Kommunen haben. Bleibt deshalb zu hoffen, dass dieses Projekt politisch nicht durchzusetzen ist.
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