Wer wann mit wem koaliert ...
... oder koalieren will oder nicht: Nach Wowereits Rücktritt beginnt das Wunschkonzert
Schwarz-Grün? Rot-Rot-Grün? Rot-Grün? Rot-Rot-Orange? Realistisch oder nicht, nach der Rücktrittserklärung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), spielen nicht nur die Oppositionsparteien öffentlich Koalitionstetris. Die hier abgebildeten Modelle orientieren sich am Ist-Stand der Sitzverteilung im Berliner Parlament.
»Damit es in unserer Stadt durch die politischen Querelen nicht zum außerplanmäßigen Stillstand kommt, müssen alle möglichen Mehrheiten auf den Tisch«, heißt in der Piratenfraktion, die außerdem konstatierte, der Rücktritt des Regierenden stelle nun auch die Große Koalition in Frage und bekundeten ihren Koalierungswillen mit SPD und Linkspartei. Die Grünen wurden explizit nicht erwähnt. Rot-Rot-Orange käme auf ausreichende 81 Sitze.
Die Grünen ihrerseits halten die Große Koalition für instabil, die Linkspartei für zerrüttet. Beide fordern Neuwahlen und Exbürgermeisterinkandidatin Renate Künast wiederholte prompt, sie würden doch durchaus gerne und vielleicht mit der CDU eine Regierung bilden. Einen rot-grünen Automatismus gebe es nicht. SPD und Grüne kämen derzeit auf 76 Sitze. Ob die Grünen der SPD immer noch die gescheiterten Koalitionsverhandlungen 2011 nachtragen, sei dahingestellt; dass der Grüne Innenpolitiker Benedikt Lux neben CDU-Innensenator Frank Henkel die Regierungsbank drückt, bleibt trotzdem ein unwahrscheinliches Bild. Nach derzeitiger Stimmenlage käme Schwarz-Grün jedenfalls grade auf 67 Sitze im Parlament, was für eine Große Koalition nicht ausreicht. Bei Neuwahlen auf einen auf die SPD fokussierten Bürgerfrust zu setzen, wäre falsch, nimmt man deren Ergebnisse bei der Europawahl im Mai zum Vergleich.
Ob aus dem Zweikampf um die Wowereit-Nachfolge ein Dreikampf wird, ist derweil noch offen. Stadtentwicklungssenator Michael Müller schließt weiterhin eine Kandidatur nicht aus. »Ich gönne mir die Freiheit, ein bis zwei Tage nachzudenken«, sagte er am Donnerstag am Rande eines Pressetermins. Bis er 2012 von Jan Stöß als SPD-Landeschef abgelöst wurde, galt Müller als Wowereits Kronprinz. Seine Bedenkzeit begründete er mit einem »Klärungsprozess« für sich selbst. Die SPD-Mitglieder müssten eine echte Wahlmöglichkeit haben. Er habe Erfahrungen in unterschiedlichen Führungspositionen gesammelt, stehe für Themen wie die Schaffung von Arbeitsplätzen, sozialen Ausgleich und Stadtentwicklung. »Ich prüfe zur Zeit, wie ich mich mit diesen Inhalten noch besser einbringen kann.« Ihm sei klar, dass dies nicht ewig dauern kann, so Müller. Der SPD-Landesvorstand hatte mögliche Bewerber gebeten, sich bis Montag zu erklären.
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