Grüne machen sich über Bundeswehr Sorgen
Angesichts der Ausrüstungspannen: Göring-Eckardt will stärker im europäischen Verbund agieren / Özdemir: »Wenn wir die USA nicht hätten«
Berlin. Die Grünen fordern eine Neuausrichtung der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund von Ausrüstungsmängeln bei der Armee müsse Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Verantwortung gegenüber den Soldaten wahrnehmen, hieß es. Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Göring-Eckardt, sagte der »Neuen Westfälischen«, das deutsche »Verteidigungsbudget ist nicht zu klein, es beträgt 32 Milliarden Euro, das ist absolut ausreichend«. Es sei peinlich, wenn für eine vermutlich nie fliegende Drohne 500 Millionen Euro ausgegeben werden sollten, aber die Marine für die Pirateriebekämpfung keine Hubschrauber habe. »Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken«, sagte Göring-Eckardt.
Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sagte der »Neuen Osnabrücker Zeitung«, Europa gebe für Verteidigung halb so viel aus wie die USA, verfüge aber nur über zehn Prozent der Leistung. »Die Mittel werden leider nicht effizient eingesetzt«, kritisierte er. Der Grünenpolitiker begrüßte zugleich die Führungsrolle der USA im internationalen Kampf gegen Terrormilizen. »Wenn wir die USA nicht hätten, wären wir kraftlos gegen die IS und die Ebola-Seuche«, sagte er. Keiner sonst könne in diesen Krisen die Führung übernehmen.
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte gegenüber dem Radiosender Deutschlandfunk, die Armee sei über Jahre kaputtgespart worden, was über längere Zeit versucht wurde, zu vertuschen. Kujat forderte, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Derzeit seien es real 1,29 Prozent. »Wir liegen damit an 14. Stelle in der Nato. Das ist für eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland einfach blamabel.« Agenturen/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
