»Drachen statt Drohnen«
Globaler Aktionstag gegen Produktion, Anschaffung und Einsatz von Kampfdrohnen / Demonstrationen und ziviler Ungehorsam geplant
Update 16.30 Uhr: Bunt und luftig: Unter dem Motto »Drachen statt Drohnen« haben Demonstranten vor dem Berliner Reichstagsgebäude gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen protestiert. Dazu ließen sie am Samstag symbolisch bunte Papierdrachen in die Luft steigen. Mehrere Bündnisse und Initiativen hatten zu der bundesweiten Aktion aufgerufen. Die »Naturfreunde«, die auch zu den Veranstaltern zählten, forderten von der Bundesregierung ein Einsatzverbot von Drohnen sowie eine »völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen«. Für die Aktion »Drachen statt Drohnen« ließen den Angaben zufolge Menschen in zahlreichen deutschen Städten Drachen steigen.
Globaler Aktionstag gegen Kampfdrohnen
Berlin. Beim ersten Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen wollen an diesem Samstag bundesweit Menschen für die Forderung nach einem Verbot unbemannter Militär- und Polizeifluggeräte auf die Straße gehen. Die Regierungen sollten »den Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen verbieten«, heißt es in einem Aufruf. »Auch die Nutzung von Satelliten, Bodenstationen und Militärbasen, die die Überwachung und Tötung mit Drohnen ermöglicht, muss verboten werden.« Ziel der Aktionen sei es, die Politik dazu zu bringen, »die Produktion, die Anschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen« einzustellen und sich für eine weltweite Ächtung dieser Waffen einzusetzen. Geplant sind Demonstrationen aber auch Aktionen des zivilen Ungehorsams und Aktionen unter dem Motto »Drachen statt Drohnen«.
Lühr Henken von der bundesweite Drohnenkampagne und vom Bundesausschuss Friedensratschlag sagte, »Luftwaffe und Bundesregierung geben an, Kampfdrohnen für den unmittelbaren, ohne Zeitverzug notwendigen, Schutz von im Einsatz befindlichen Soldaten zu brauchen. Das ist jedoch nur eine Teilwahrheit«. Es seien bereits weitergehende Szenarien angedacht. So sollen Drohnen etwa »zur Absicherung von Flugverbotszonen, im Gefechtsfeld zur Sicherung von erobertem Gebiet, im Stadtkampf und auf See« eingesetzt werden. Mittelfristig sei auch mit Luftkämpfen von Kampfdrohnenschwärmen zu rechnen. Der Einsatz von Kampfdrohnen zeichne sich »vor allem dadurch aus, dass er möglichst unentdeckt ablaufen und seine Folgen im Dunkeln bleiben soll«.
Der Globale Aktionstag soll in mehr als 40 Ländern stattfinden. Die Initiative geht zurück auf ein internationales Treffen im vergangenen Dezember. nd/mit Agenturen
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