Misstrauen vergiftete Denken
Der Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer plädiert für einen differenzierten Blick auf die DDR-Geschichte.
nd: Friedrich Schorlemmer, Sie haben am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz auf der größten Protestdemonstration der DDR gesprochen. Was dachten Sie?
Schorlemmer: Die Revolution geht weiter. Mächtig, entschlossen, besonnen, friedlich. Die SED hatte 40 Jahre lang behauptet, alles zum Wohle »unserer Menschen« zu tun - mit dem Volk, für das Volk, durch das Volk. Zwischen den großen Überschriften auch im »Zentralorgan« ND und dem alltäglich Erlebten klaffte aber eine unüberbrückbare Lücke. Die Menschen hatten in der ganzen Republik die angebliche Einheit von Volk und Führung lautstark, deutlich, friedlich in Frage gestellt. »Wir sind das Volk« - das meinte: Nicht ihr, die ihr meint, das Volk zu repräsentieren. Keine Gewalt. Gespräch an Runden Tischen. Nun Berlin, im Zentrum der Macht, getragen von den »Kulturschaffenden.«
Sie fragten an jenem 4. November unter anderem: »Ist das alles nur ein Traum, aus dem es ein bitteres Erwachen gibt?« Haben Sie da an Peking gedacht, an die Gefahr, der Aufbruch könnte gewaltsam beendet werden?
Ja. Aber nun wissen wir, dass Egon Krenz, die Hassfigur der bundesdeutschen Öffentlichkeit, den Schusswaffengebrauch ausdrücklich untersagt hatte. Auch am 9. November waren die Sicherheitskräfte der DDR unbewaffnet. Und Michael Gorbatschow ließ seine Panzer in den Kasernen. Dass dieser hochgerüstete SED-Staat schließlich den Machtlöffel friedlich abgab, muss nach 25 Jahren endlich anerkennend benannt werden. Es kam nicht zur »chinesischen Lösung« - aus welchen Gründen auch immer.
Die Erfahrung von Repressionen gegen Kritiker war aber real.
Ich gehöre seit 1962 zu den Kritikern dieser Ein-Parteien-Diktatur und wurde auch als ein solcher in Akten, nicht im Leben »geführt«. Obwohl ich noch am Schluss dieses stasi-istischen Systems als »Staatsfeind Nr. 1 im Territorium« geadelt worden war, ist mir doch das Gefängnis in Bautzen erspart geblieben.
Vielen anderen nicht.
Der Teil des Strafgesetzbuch, der sich mit »Verbrechen gegen die DDR« befasste, war zum Teil ein Horrorkatalog. Es gab ein strenges Strafregister, mit dem öffentliche Herabwürdigung, Zusammenschluss zur Verfolgung gesetzwidriger Ziele, zur Zusammenrottung oder ungesetzlichen Verbindungsaufnahme sowie zu staatsfeindlicher Hetze oder landesverräterischer Nachrichtenübermittlung geahndet werden konnten. Die entsprechenden Paragrafen wurden je nach politischer Opportunität angewandt, also willkürlich. Das heißt auch, es konnte dir erspart bleiben.
Aber wissen konnte man das nicht.
Das politische Strafrecht wirkte natürlich in der DDR angst-treibend und disziplinierend. Durchaus. Manche nahmen sich die Freiheit, so zu leben, als ob es diese bedrohlichen Paragrafen und diese Staatssicherheit nicht gäbe. Freiheit kann man sich ohnehin - sowohl in der Diktatur wie in der Demokratie - nie geben lassen, man muss sie sich nehmen. Freiheit gibt es nie ohne persönlichen Einsatz und persönliches Risiko.
War die DDR also ein Unrechtsstaat?
Ich halte diesen Begriff für untauglich. Die DDR war kein Rechtsstaat, sie aber generell zu einem Unrechtsstaat zu erklären, ist eine Absurdität. Man mache sich zum Beispiel klar: Der Vertreter des Unrechtsstaates DDR, Michael Kohl, handelte mit dem Vertreter des Rechtsstaates BRD, Egon Bahr, den Grundlagenvertrag aus. Oder: Der höchste Vertreter des Unrechtsstaates DDR wurde 1987 in Bonn mit militärischen Ehren - zusammen mit einem Dutzend »Industriekapitänen« - von Helmut Kohl, dem Bundeskanzler des Rechtsstaates BRD empfangen. Oder: Einige tausend Flüchtlinge aus dem Chile Pinochets kamen seit Herbst 1973 in den Unrechtsstaat DDR und fanden hier Zuflucht, darunter die jetzige chilenische Präsidentin Dr. Michelle Bachelet. Die Liste ließe sich fortsetzen.
Aber sind das denn Argumente gegen den Begriff »Unrechtsstaat«?
Im DDR-System fehlte eine geregelte Kontrolle staatlicher Macht mit rechtlich einklagbarer Revision staatlicher Entscheidungen. Es besteht auch kein Grund, die SED-Herrschaft wie das kommunistische Weltsystem unter bolschewistischer Prägung nachträglich schönzureden. Aber es wäre ungerecht, alles, was systembedingt oder gelebtes Leben in der DDR war, einzuschwärzen, sowie jede positive Erinnerung als Ostalgie abzutun. Man muss sagen, dass die DDR im politischen Bereich ein Willkür- und Unrechtsstaat, eine Diktatur war, kann dies doch aber nicht auf alle Lebensbereiche übertragen.
Also doch ein Unrechtsstaat?
Ja, es gab Willkür, schweres Unrecht, Gängelung, Diskriminierung aus ideologischen Gründen, ganz abgesehen vom politischen Strafrecht und bösartigem Strafvollzug. Das Wort Unrechtsstaat ist aber ein Relikt des Kalten Krieges und sollte jetzt nach Ende der Blockkonfrontation und nach dem offensichtlichen Scheitern des leninistisch-bolschewistischen Welterlösungsversuches unterbleiben.
Warum?
Es verhindert differenzierende Betrachtung. Reicht es nicht, den Strafvollzug in der DDR ebenso anzuprangern wie das politische Strafrecht? Wieso muss eigentlich alles, was Leben in der DDR war, eingedunkelt werden. Graues Leben muss nicht schwarz gemacht werden. Wenn man die DDR wirklich verstehen will, wird man sie unter dieser Prämisse weder verstehen, noch ihr gerecht werden.
Was heißt für Sie im Rückblick, der DDR gerecht zu werden?
Man kann diesen »sozialistischen Staat« nur verstehen, wenn man ihn auch von seinen Ursprüngen her als einen »Versuch« begreift. So hat es einmal der in der DDR geschasste und dann in den Westen geflohene große Germanist Hans Mayer formuliert. Sie war im Selbstverständnis derer, die sie begründet haben, ein Versuch, die Lehren aus der deutschen Geschichte zu ziehen. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen sollte endlich beendigt, die Besitzverhältnisse sollten zugunsten der bisher Armen und Rechtlosen verändert werden. Die DDR wollte ein Friedensstaat sein und auf Völkerverständigung hinwirken.
Sie sagen »wollte« und »sollte«. Warum scheiterte die DDR dann?
Die inneren Widersprüche dieses Landes wurden zu groß. Das Ethos in der DDR wurde alsbald vom Pathos verschluckt und die neue sozialistische Gesellschaft bekam neue Herren, deren »geschlossene Korporation« SED ihre Macht zum höchsten und unantastbaren Gut machte. Der Arbeiter-und-Bauern-Staat war angeblich die Heimstatt des werktätigen Volkes. Doch das SED-System bedurfte - vor allem aus ökonomischen Gründen - seit 1961 einer Mauer als Überlebensbedingung. Da waren Menschen am Werk, die Überzeugung mit Linientreue verwechselten. Ihnen standen gegenüber die zu Überzeugenden - und wer noch nicht genügend »Bewusstsein« hatte, wurde schnell zum Abweichler, zum Dissidenten oder gar zum Verräter. Misstrauen vergiftete Denken und Fühlen der Herrschenden, die aus Angst einen Sicherheitsapparat aufbauen ließen, der die eigenen Bürger auf zynische Weise ausspionierte und zersetzte. Daneben - trotz Mielke - gab es durchaus glückendes Leben, anregende Kultur, gute Bildung, soziale Fürsorge. Doch das Land ergraute und verfiel mehr und mehr.
Also ein gescheiterter Versuch.
Ja. In der DDR sollte Unmögliches möglich gemacht werden und dies auch noch mit untauglichen Mitteln: Menschliches Glück sollte im real existierenden Sozialismus durch die Partei - von oben - hergestellt werden. Der Einzelne braucht Entfaltungsfreiheit, die zugleich auf die Entfaltung der anderen gerichtet ist, wozu unabdingbar soziale Gerechtigkeit und Selbstverwirklichung durch Arbeit gehört. Daran krankt es heute. Es liegt in unserer rechtsstaatlichen Ordnung viel politische Arbeit vor uns. Marxismus in sowjetischer oder maoistischer Prägung ist gescheitert, die neue globale Ideologie des Marktismus kann die ganze Welt ans absehbare Ende bringen. Und die NSA ist weltweit dabei, alle und alles zu überwachen. Freiheit und Brot braucht die Welt. Brot und Freiheit in einer gesunden Umwelt.
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