Unbehagen über Netanjahu
Roland Etzel zur Nahostresolution im UN-Sicherheitsrat
Der Weg ins neue Jahr ist im Nahen Osten erneut mit schlechten Nachrichten gepflastert. Eine arabische Resolution für einen Abzug Israels binnen eines Jahres aus den seit nunmehr 47 Jahren besetzten Gebieten fand keine Mehrheit im UN-Sicherheitsrat. Der Beifall darüber war durchaus verhalten, außer beim israelischen Ministerpräsidenten. Doch gerade das Triumphgeheul Netanjahus zeigt, dass mit Politikern seines Schlages wohl kein in Richtung Frieden zielender Schritt zu erwarten ist.
Das sieht man auch im israelfreundlichen Westeuropa mit sichtlichem Unbehagen. Angesichts des bereits lange vorher angekündigten Vetos der USA war das knappe Stimmenverhältnis gegen die Resolution unerheblich. Es zeigte aber, wie sehr man es auch in London und noch mehr Paris leid ist, den Starrsinn von Netanjahu und dessen erzreaktionären Sozius Lieberman diplomatisch zu stützen.
Wie man liest, erfreut sich der alte und neue Likud-Chef und damit Ministerpräsidentenkandidat Netanjahu auch zu Hause aus rein innenpolitischen Gründen bei mindestens der Hälfte der Wähler ebenso herzlicher Abneigung. Zum wiederholten Male ließ die EU-Außenbeauftragte jetzt - UN-Abstimmung hin oder her - durchblicken, dass die Geduld der Europäer mit den Obstruktionsprotagonisten in Jerusalem nicht unendlich sei. Anders als Deutschland sind immer weniger Staaten bereit, Israel-Freundlichkeit mit einem Persilschein für Netanjahu gleichzusetzen.
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