Die Gastgeber von Frankfurt
Ohne das lokale Netzwerk No Troika Rhein-Main würde es die Massenaktionen von Blockupy nicht geben
Die feuchte Kälte im Café Exzess trügt: Im Hinterraum des selbstverwalteten politischen Zentrums im Frankfurter Stadtteil Bockenheim laufen sich die Blockupy-Aktivisten warm. Die Vorbereitung auf den 18. März, den europaweiten Aktionstag gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB), laufen immer hochtouriger.
Max Regener wirkt ein wenig nervös, der Beamer funktioniert nicht und die Moderation ist auch noch nicht hinreichend geklärt. Der Soziologiestudent und die anderen OrganisatorInnen der Vollversammlung von No Troika Rhein-Main rechnen an diesem Abend mit besonders vielen TeilnehmerInnen. Schließlich sind es gerade noch 20 Tage bis zum »Festtag des Widerstandes«, zu dem Zehntausende DemonstrantInnen aus ganz Europa in der Mainstadt erwartet werden. Für No Troika Rhein-Main bedeutet das einen straffen Zeitplan, um die regionale Mobilisierung zu koordinieren und die nötige Infrastruktur für einen Massenprotest zu organisieren.
Dabei hat No Troika, die regionale Bündnisstruktur für Blockupy Frankfurt beziehungsweise gemäß der Selbstdefinition das »regionale Netzwerk gegen autoritäre Krisenpolitik«, mittlerweile reichlich Erfahrung mit der Organisation von Protestaktionen, schließlich besteht es seit etwa fünf Jahren. Mit regelmäßigen Infoveranstaltungen und kleineren Aktionen wie den »Zaunspaziergang« an der Baustelle der EZB sorgen sie dafür, dass die Troikagegner in Frankfurt nicht vergessen werden. Erst kürzlich belagerten DemonstrantInnen von No Troika mit Transparenten, Schirmen und Plakaten den Frankfurter Römer - den Ort, in dem die Stadtregierung ihren Sitz hat. Mit dem Flashmob wollten sie Druck machen, dass die Stadt mit ihnen endlich über die Unterbringung der anreisenden Blockupy-AktivistInnen verhandelt.
Dass Frankfurt Schauplatz von großen bundesweiten Protesten werden würde, war im Eurokrisenjahr 2009 nicht absehbar. Damals gründeten Frankfurter Linke die Gruppe »Aktion Georg Büchner«. »Wir hatten schon damals die Idee, Banken zu blockieren«, erinnert sich die Aktivistin Mira Lauth. »Aber die Basis des Aktivenkreises war zu schwach, es gab zu wenig organisierte Strukturen.« Zur geplanten Aktion kam es jedenfalls nie. Erst im Zuge der Occupy-Bewegung, die 2011 auf der Grünfläche vor dem damaligen EZB-Gebäude in der Stadtmitte ihre Zelte aufschlug, gelang eine breitere Mobilisierung für die Blockaden. Dabei war No Troika stets daran gelegen, sich von den teilweise populistischen Forderungen der Occupy-AktivistInnen abzugrenzen - nicht zuletzt durch den Namen Blockupy, den No Troika seinem »Kind« gegeben hat.
Ein Kind, das zwischenzeitlich nicht nur flügge geworden, sondern seinen Eltern auch entwachsen ist: Nach den Blockadeaktionen 2012 und 2013 in Frankfurt sowie dem Aktionsfestival im vergangenen Jahr hat sich Blockupy zu einem bundes- bzw. europaweiten Netzwerk entwickelt. Mittlerweile hat sich das Themen- und Aktionsspektrum von Blockupy und No Troika ausdifferenziert und vervielfältigt: In der »zweiten Welle« im Mai 2013 waren die Aktionen nicht nur auf die Banken fokussiert, sondern nahmen den »Kapitalismus als permanente Krise« in den Blick - etwa durch die Kritik an Abschiebungen, Ausbeutung und Gentrifizierung.
Entsprechend ist eine Vielzahl politischer Gruppen am Bündnis beteiligt und auch bei No Troika Rhein-Main versammelt sich ein ausgesprochen breites linkes Spektrum. Als »Mittelding zwischen Bündnis und politischer Gruppe«, wie es Max Regener formuliert, sind nicht nur AktivistInnen aus politischen Zusammenhängen wie Linkspartei, Gewerkschaften, Interventionistische Linke und autonomen Gruppen vertreten, sondern etwa zur Hälfte auch »nicht organisierte Einzelpersonen«.
Bei den knapp 100 TeilnehmerInnen auf ihren Vollversammlungen sind jedenfalls fast alle Altersgruppen und Szene-Codes zu sehen, die die Frankfurter Linke zu bieten hat: Irokesen-Haarschnitte, Batik-Röcke und Dreadlocks sowie Sweatshirts, auf die das »Keine Nazis«-Logo gedruckt ist. Die VertreterInnen der autonomen Szene, erkennbar an ihrer berüchtigten schwarzen Streetwear, schweigen beredt angesichts der TeilnehmerInnen mit Pali-Tüchern, die von ihnen strikt abgelehnt werden. Ein anderer Anwesender, der anfangs appelliert, nicht gegen die Verordnungen der Polizei zu verstoßen, weil das eine Form von Gewalt sei, hält inne, als sich eine vehemente Auseinandersetzung abzeichnet.
Es ist bemerkenswert, wie No Troika seine Arbeitsfähigkeit zwischen politischen Grundsatzdiskussionen und dem kleinsten gemeinsamen Nenner austariert. Dieser »breit getragene Grundkonsens«, wie Max Regener sagt, ist wohl das, was auf der Homepage des Bündnisses als »Konzentration auf den Versuch, Protest und Widerstand gegen das Krisendiktat der von Deutschland dominierten Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF auf die Straße zu bringen« zusammengefasst wird.
In der Vergangenheit habe sich zwar immer wieder die grundsätzliche Debatte entzündet, ob No Troika nun ein antikapitalistisches oder lediglich kapitalismuskritisches Bündnis ist, so Regener. Die gemeinsame Planung für den 18. März beeinflusse dieser latente Dissens indes nicht. Wie es nach »Achtzehnnulldrei« mit No Troika weitergeht, ist dementsprechend um so unklarer. »Der 18. März ist der Kristallisationspunkt unserer Arbeit«, sagt Max Regener. Über mögliche nachfolgende Aktionen spricht noch niemand, ein viertes Blockupy werde es aber definitiv nicht geben, so viel steht fest. »Nach dem 18. März werden wir diskutieren, ob und in welcher Form No Troika auch weiterhin bestehen wird.«
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