Edathy will um SPD-Mitgliedschaft kämpfen

Ex-Abgeordneter kritisiert Entscheidung für dreijährigen Ausschluss aus der SPD

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat Berufung gegen die Entscheidung angekündigt, dass er seine Parteimitgliedschaft drei Jahre lang ruhen lassen soll. Er werde gegen die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission einlegen, schrieb Edathy am Montagabend auf seiner Facebook-Seite. Dass die Schiedskommission den Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf Parteiausschluss abgelehnt habe, sei »zwingend« gewesen.

»Unverständlich bleibt aber gerade deshalb, wieso meine Mitgliedsrechte für drei Jahre ruhen sollen«, schrieb Edathy weiter. Er habe den »Eindruck, dass der Hintergrund allein der sein dürfte, dem SPD-Bundesvorstand ein komplettes Scheitern zu ersparen«. »Das halte ich politisch für nachvollziehbar. Ich akzeptiere das aber nicht«, fügte der Politiker hinzu.

Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte am Montag entschieden, dass Edathy seine Parteimitgliedschaft ab sofort für drei Jahre ruhen lassen müsse. Einen erheblichen Verstoß gegen die Grundsätze der SPD stellte sie allerdings nicht fest, durch sein Verhalten sei der Partei kein »schwerer Schaden« entstanden, hieß es weiter.

Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Edathy gilt damit juristisch weiter als unschuldig und ist nicht vorbestraft.

Der frühere Innenpolitiker Edathy war durch das Auffliegen eines Kinderporno-Händlerrings in das Visier von Ermittlungen geraten. Er trat Anfang 2014 von allen Ämtern zurück. Zugleich entwickelte sich der Vorgang zu einer politischen Affäre, weil der Verdacht besteht, dass Edathy frühzeitig über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sein könnte. Der Bundestag setzte einen Untersuchungsausschuss ein, um dies zu klären. AFP/nd

App »nd.Digital«

In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!